Neuer Stadtrat in Memmingen vereidigt

17 neue Stadträtinnen und Stadträte wurden in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats im Großen Saal der Stadthalle vereidigt. In Zeiten der Corona-Pandemie eine Mund-Nasen-Bedeckung tragend und im Abstand von mindestens eineinhalb Metern zueinander, leisteten sie vor Oberbürgermeister Manfred Schilder ihren Amtseid. „Mit dem heutigen Tag beginnt der Alltag kommunalpolitischen Handelns, auch wenn vieles in der momentanen Situation alles andere ist als Normalität. Jetzt kommt es darauf an, das Vertrauen zu rechtfertigen, das die Wählerinnen und Wähler Ihnen mit ihrer Stimme gegeben haben. Wir sind gemeinsam aufgerufen, Memmingen weiter voranzubringen, für Lebensqualität zu sorgen und den Standort zu stärken“, betonte der Oberbürgermeister.

Jedem Stadtratsmitglied ist ein öffentlich-rechtliches Mandat und ein Ehrenamt übertragen, das für die Einzelne/den Einzelnen eine große persönliche Verantwortung und erheblichen Einsatz erfordert. „Ich danke Ihnen dafür, dass Sie bereit sind Verantwortung für die Stadt Memmingen zu übernehmen und die Geschicke unserer Stadt mitzubestimmen“, würdigte OB Schilder. Stadtratsarbeit könne zuweilen auch aufreibend sein, führte der OB aus. „Wie bei jedem politischen Mandat gilt, dass man es niemals allen Recht machen kann und entsprechend braucht man auch mal ein dickes Fell, wenn man Widerspruch vom politischen Gegner oder auch von der Bürgerschaft einstecken muss.“

Bei den ersten Entscheidungen des Gremiums herrschte Einigkeit bei der Wahl der Zweiten Bürgermeisterin Margareta Böckh und des Dritten Bürgermeisters Dr. Hans-Martin Steiger, die mit einer beeindruckenden Mehrheit 34 bzw. 35 Stimmen im Amt bestätigt worden sind. Auch die Geschäftsordnung für den Stadtrat wurde einstimmig erlassen.

Strittig war die Entscheidung darüber, welches Verfahren bei der Berechnung der Ausschussbesetzung angewandt werden soll. Mit 21 zu 20 Stimmen sprach sich eine knappe Mehrheit des Gremiums für das Verfahren nach d’Hondt aus. Abgelehnt wurde das Hare-Niemeyer-Berechnungsverfahren.

Fraktionsvorsitzende sind Horst Holas (CSU/FDP), Matthias Reßler (SPD), Prof. Dr. Dieter Buchberger (Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke), Gottfried Voigt (Freie Wähler), Helmuth Barth (CRB) und Michael Hartge (ödp).