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Oberallgäu - Durach
Dienstag, 3. März 2020

Gemeinderatssitzung in Durach

Die Gemeinde Durach hatte am gestrigen Montagabend eine Gemeinderatssitzung. Unter anderem wurde der Energiebericht 2019 vorgestellt. Einer der Hauptpunkte war zudem die Ernennung von Altbürgermeister Herbert Seger zum Ehrenbürger. Lest das volle Skript der Gemeinderatssitzung hier:

1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift, öffentlicher Teil vom 03.02.2020 Sachverhalt und rechtliche Würdigung: Erster Bürgermeister Gerhard Hock verliest die Tagesordnungspunkte, die in der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2020 behandelt wurden. Die Niederschrift wurde den Gemeinderatsmitgliedern rechtzeitig mit der Einladung zur heutigen Sitzung im Ratsinformationssystem (RIS) bereitgestellt. An das Gremium Mit der Bitte um Beschlussfassung

2 Energiebericht 2019 Gemeinde Durach - Vorstellung durch die eza Sachverhalt und rechtliche Würdigung: Energiebericht 2019 – Frau Stingl – eza Information des Gemeinderates zu den Verbrauchzahlen der kommunalen Liegenschaften Im Rahmen des Kommunalen Energiemanagements wird jedes Jahr ein Energiebericht für die betreuten Liegenschaften erstellt. Hier zeigen sich deutlich die Entwicklung aus den letzten Jahren bzw. es zeigen sich auch Schwachstellen, die noch intensiver betreut werden müssen. An das Gremium Mit der Bitte um Kenntnisnahme

3 Jahresrechnung 2018

3.1 Feststellung der Jahresrechnung 2018 Sachverhalt und rechtliche Würdigung: Die laut Gemeindeordnung vorgeschriebenen örtlichen Prüfungen der Jahresrechnungen für das Rechnungsjahr 2018 wurden vom zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss am 06.11.2019 durchgeführt. Im Zuge der Prüfung wurden keine Beanstandungen erhoben, die eine Veränderung des Jahresrechnungsergebnisses bedingen. Weitere Anregungen und Wünsche, die im Zuge der jeweiligen Prüfung vorgebracht wurden, wurden von der Verwaltung bereits umgesetzt. Im Übrigen wurden Auskünfte zu Einzelfragen von der Kämmerin, Kassenverwalterin und den Sachbearbeitern bereits während der Prüfung gegeben. Gemäß den Prüfungsniederschrift für das Jahr 2018 wurde vorgeschlagen, die Verwaltungsausschusssitzung zur 75. Sitzung des Gemeinderates Durach 2014/2020 am 2. März 2020 Jahresrechnung mit dem von der Verwaltung aufgestellten Ergebnis, gem. Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen. An das Gremium Mit der Bitte um Beschlussfassung

3.2 Entlastung der Jahresrechnung 2018 Sachverhalt und rechtliche Würdigung: Bei der Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung ist der erste Bürgermeister stets aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 Abs. 1 GO ) auszuschließen. Die laut Gemeindeordnung vorgeschriebenen örtlichen Prüfungen der Jahresrechnungen für das Rechnungsjahr 2018 wurden vom zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss am 06.11.2019 durchgeführt. Im Zuge der Prüfung wurden keine Beanstandungen erhoben, die eine Veränderung des Jahresrechnungsergebnisses bedingen. Weitere Anregungen und Wünsche, die im Zuge der jeweiligen Prüfung vorgebracht wurden, wurden von der Verwaltung bereits umgesetzt. Im Übrigen wurden Auskünfte zu Einzelfragen von der Kämmerin, Kassenverwalterin und den Sachbearbeitern bereits während der Prüfung gegeben. Gemäß den Prüfungsniederschrift für das Jahr 2018 wurde vorgeschlagen, die Jahresrechnung mit dem von der Verwaltung aufgestellten Ergebnis, gem. Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen. An das Gremium Mit der Bitte um Beschlussfassung

4 Genehmigung der Spenden und Sponsoring 2019 Sachverhalt und rechtliche Würdigung: Nach den Richtlinien zum Umgang mit Spenden und Sponsoring hat der Gemeinderat über die Annahme von Zuwendungen jährlich zu beschließen. Als Maßstab für die Annahme sollte gelten: Es darf für einen objektiven, unvoreingenommenen Beobachter nicht der Eindruck entstehen, die Gemeinde ließe sich durch die Zuwendung bei der Aufgabenwahrnehmung beeinflussen. Liegen keine Verdachtsgründe vor, steht die Annahme im pflichtgemäßen Ermessen des Gemeinderats. Die Spenden 2019 wurden in der beiliegenden Zuwendungsliste vermerkt. Die Zuwendungen wurden ordnungsgemäß verbucht. An das Gremium Mit der Bitte um Beschlussfassung Verwaltungsausschusssitzung zur 75. Sitzung des Gemeinderates Durach 2014/2020 am 2. März 2020

5 Ernennung von Altbürgermeister Herbert Seger zum Ehrenbürger der Gemeinde Durach nach Art. 16 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) Sachverhalt und rechtliche Würdigung: Die Gemeinden haben im Rahmen der ihnen zustehenden Selbstverwaltung verschiedene Möglichkeiten, verdiente Persönlichkeiten zu ehren. Die höchste Ehrung, die Gemeinden verleihen können, ist die Ehrenbürgerwürde. In der Sitzung des Gemeinderates vom 13.01.2020 im nichtöffentlichen Teil wurde einstimmig beschlossen, Herrn Herbert Seger zum Ehrgenbürger der Gemeinde Durach nach Art. 16 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) zu ernennen. Herr Herbert Seger hat sich um das Wohl der Duracher Bürgerinnen und Bürger und um das Ansehen der Gemeinde Durach besonders verdient gemacht. So wirkte er im kommunalpolitischen Ehrenamt 12 Jahre (1972 – 1984) an verantwortlicher Stelle im Gemeinderat und 30 Jahre (1984 – 2014) als hauptamtlicher Erster Bürgermeister in herausragender und besonderer Weise, weit über das übliche Maß hinaus. Zudem war er viele Jahre (1990 - 2014) Mitglied im Oberallgäuer Kreistag und hat die Gemeinde Durach in den Jahren 1996 bis 2008 auch als stellvertretender Landrat im Oberallgäu bestens vertreten. Sein Engagement für Durach ging weit über die Tätigkeit in der Kommunalpolitik hinaus. In mehreren Duracher Vereinen, in der Kirche und im Seniorenzentrum Durach war und ist er viele Jahre Vorsitzender oder Mitglied im Vorstand. Übereinstimmend beantragen alle Fraktionen der im Duracher Gemeinderat befindlichen Parteien die Ernennung von Altbürgermeister Herbert Seger zum Ehrenbürger der Gemeinde Durach. Damit sollen alle diese besonderen Verdienste um das Wohl der Bürgerschaft und das Ansehen des Ortes gewürdigt werden. Die Feierlichkeiten zur Ernennung sollen am 25.10.2020 in der Aula der Grund- und Mittelschule Durach stattfinden. An das Gremium Mit der Bitte um Kenntnisnahme Verwaltungsausschusssitzung zur 75. Sitzung des Gemeinderates Durach 2014/2020 am 2. März 2020

6 Grund- und Mittelschule Durach Brandschutzsanierung Mittelschultrakt - Bekanntgabe der Vergabe der Demontage und Entsorgung der Trockenbaudecke Sachverhalt und rechtliche Würdigung: In der Gemeinderatssitzung vom 03.02.2020 wurden die Demontage und Entsorgung der Trockenbaudecke Brandschutzsanierung Mittelschule Durach unter TOP 10 im nichtöffentlichen Teil vergeben. Der Auftrag ging an die Firma Hoerner Schreinerei-Trockenbau aus Kempten. Auftragssumme: brutto 25.320,82 € An das Gremium Mit der Bitte um Kenntnisnahme

7 Grund- und Mittelschule Durach Brandschutzsanierung Mittelschultrakt - Bekanntgabe der Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten Sachverhalt und rechtliche Würdigung: In der Gemeinderatssitzung vom 03.02.2020 wurden die Elektroinstallation Brandschutzsanierung Mittelschule Durach unter TOP 11 im nichtöffentlichen Teil vergeben. Der Auftrag ging an die Firma Huber Elektrotechnik aus Kempten. Auftragssumme: brutto 92.049,18 € An das Gremium Mit der Bitte um Kenntnisnahme

8 Oberhofer Straße 4 Beschriftung

9 Sonstiges, Wünsche und Anträge


Tags:
Gemeinderat Sitzung Protokoll Ehrenbürger


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