CSU-Verkehrskonferenz am Allgäu Airport

Vor wichtigen Entscheidungsträgern der CSU, Bundestagsabgeordneten, Landtagsabgeordneten, Landräten, Oberbürgermeister und Bürgermeistern referierte der Minister nach Grußworten des örtlichen Stimmkreisabgeordneten Klaus Holetschek zum Thema „Zukunftsfähige Infrastruktur für Deutschland“ und ging auf wesentliche schwäbischen Verkehrsprojekte ein. Ralf Schmid, Geschäftsführer des Allgäu Airports und Vorsitzender der Interessensgemeinschaft der regionalen Flugplätze stellte in seinem Grußwort den Flughafen Memmingen vor. Er warnte davor, regionale Flugplätze nur auf die Bilanz zu reduzieren. Seiner Ansicht nach sind Regionalflughäfen wie der Allgäu Airport ein wichtiger Teil der Verkehrsinfrastruktur, die erheblich zur Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft beitragen.

Bei einer anschließenden Podiumsdiskussion, an der neben den schwäbischen CSU-Verkehrspolitikern Ulrich Lange, MdB und Eberhard Rotter, MdL auch der Leiter Straßenbau in der Obersten Baubehörde, Karl Wiebel und Klaus Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG teilgenommen haben, wurde nach kurzen Impulsreferaten intensiv über schwäbische Straßen- und Schienenverkehrsprojekte diskutiert.

„Damit Schwaben auch in Zukunft erfolgreich bleibt, gilt es die Verkehrsinfrastruktur weiter konsequent auszubauen. Dafür wollen wir alle Verkehrsträger in der Region stärken“, so die Losung, die die Organisatoren des Verkehrskongresses, Markus Ferber und Ulrich Lange ausgegeben haben. Hierzu wurde das Positionspapier „Für ein mobiles Schwaben“ verabschiedet, welches dem schwäbischen Straßen-, Schienen- und auch Luftverkehr Rechnung tragen soll.

Die schwäbische CSU fordert im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015, Autobahnen und Bundesstraßen in Schwaben unter Berücksichtigung von Netzzusammenhang, Engpassbeseitigung und Verkehrssicherheit bedarfsgerecht auszubauen, da eine leistungsfähige und belastbare Verkehrsinfrastruktur Grundvoraussetzung für wirtschaftliches Wachstum ist. Das gilt insbesondere für den ländlichen Raum. Für dringend erforderlich gehalten werden die Verbesserung der Anbindung Nordschwabens an die A7 und A8 und A9 sowie der vierspurige Ausbau der B12 zwischen Kempten und Buchloe sowie der B31 zwischen Lindau und Friedrichshafen. Zudem ist man sich einig, dass im Sinne der Verkehrssicherheit bei stark befahrene Bundesstraßen ein 2+1-Ausbau ein sinnvoller Weg zur schnellstmöglich Gefahrenbeseitigung ist.

Neben der Straße ist auch ein gut ausgebautes Schienennetz unabdingbar. Für den Schienenverkehr wurde daher der Ausbau der Bahnstrecke Ulm – Augsburg formuliert. Diese Bahnstrecke, als TEN-V Strecke, ist eine wichtige Magistrale, nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa. Ein unverzüglicher Beginn der Planungen für den Ausbau sei notwendig, um eine zeitnahe Realisierung sicherzustellen. Weitere bedeutende Schienenverkehrsprojekte, die im Fokus der CSU Schwaben liegen, sind die Elektrifizierung der Bahnverbindungen Augsburg-Buchloe-Kempten-Immenstadt-Lindau und Ulm-Kempten-Oberstdorf sowie das Dritte Gleis auf der Strecke von München –  Pasing nach Eichenau und auf der Strecke Augsburg – Gessertshausen bzw. Dinkelscherben. Zudem soll auch der sukzessive barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe vorangetrieben werden.

Passend zum Tagungsort ist auch der Regionalflughafen Allgäu Airport im CSU-Positionspapier enthalten. Der Regionalflughafen spielt für Schwaben eine wichtige Rolle, denn er trägt zu einer flächendeckenden Infrastruktur bei, die insbesondere für die regionale Wirtschaft und Tourismus von großer Bedeutung ist. Daher setzt sich die CSU Schwaben dafür ein, dass der Allgäu Airport als wichtiger infrastruktureller Knotenpunkt in der Region dauerhaft gestärkt wird. Ausdrücklich gelobt wurde die unternehmerische Leistung der über 70 Gesellschafter des Airports, deren Engagement dieses Projekt Wirklichkeit werden ließ.

Vor den Schlussworten des Wahlkreisabgeordneten Stephan Stracke bekräftigte der CSU-Bezirksvorsitzende Markus Ferber in seiner Zusammenfassung, dass die regionale wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in der Zukunftsregion Schwaben nur mit einer hervorragenden Verkehrsinfrastruktur weiter ausgebaut werden kann.

Der vollständige Inhalt des CSU-Positionspapiers ist unter http://1drv.ms/1vbAngn abrufbar. (pm)