Kokainaffäre der Kriminalpolizei Kempten

Die Vermutung, der Chef der Kemptener Drogenfahndung habe das in seinem Dienstspind gefundene Kokain möglicherweise zu Unterrichtszwecken besessen, hat MdL Dr. Paul Wengert zu der Frage an Bayerns Innenminister Herrmann veranlasst, ob dies zu Demonstrationszwecken in Schulen üblich sei. Zudem will der Innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Aufklärung über den möglichen Zusammenhang zwischen den Machen-schaften des Chefs der Kemptener Drogenfahndung und dem auffallend hohen Verfolgungsdruck auf substituierende Ärzte im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West.

Mit großen Erstaunen - so Wengert in seinem Brief an Staatsminister Herrmann – habe er von der Vermutung gelesen, dass der Beamte möglicherweise Koks für Demonstrationszwecke, beispielsweise in Schulen, besessen habe. Der Allgäuer Abgeordnete und Innenexperte will nun wissen, ob es üblich ist, dass Polizeibeamte überhaupt und wenn ja so große Mengen von Drogen zu Demonstrationszwecken mit in Schulen nehmen. Außerdem fordert er Auskunft darüber, ob es üblich ist, solche Drogen im Dienstspind statt in gesondert gesicherten Räumen wie etwa Asservatenkammern aufzubewahren.

Wengert will außerdem Aufklärung über den Zusammenhang zwischen den Machenschaften des Kemptener Chef-Drogenfahnders und „dem auffallend hohen Verfolgungsdruck im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West auf substituierende Ärzte“. In keinem anderen Bundesland und auch in keinem anderen Präsidiumsbereich in Bayern sei die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen diese Ärzte so hoch wie im Bereich des PP Schwaben Süd/West. Im Allgäu gebe es zwischenzeitlich so gut wie keinen niedergelassenen Arzt mehr, der solche Behandlungen durchführe. Im Gegenzug habe sich die Zahl der Todesfälle von Drogenabhängigen vermehrfacht, gibt der Abgeordnete zu bedenken. Er will nun genaue Zahlen haben darüber, in wie vielen Fällen polizeiliche Ermittlungen in den einzelnen Präsidiumsbereichen der bayerischen Polizei in Bayern in den vergangenen drei Jahren gegen substituierende Ärzte durchgeführt wurden und in wie vielen Fällen es zu einer Anklage und Verurteilung gekommen ist.