Moderator: Bernd Krause
Sendung: AllgäuHIT-Update
mit Bernd Krause
 
 
Der Neptunbrunnen in Kaufbeuren
(Bildquelle: Kaufbeuren Marketing)
 
Kaufbeuren
Montag, 4. Mai 2015

Die Grünen äußern sich zum Forettle-Bau in Kaufbeuren

Anfrage der Grünen sorgt für Klarheit. Sollte nicht der Investor ursprünglich die Verfahrenskosten tragen?

Knapp 15.000 Euro förderte die jüngste Anfrage von Stadtrat Oliver Schill ans Tageslicht. Leider handelt es hierbei nicht um Einnahmen, sondern um Ausgaben. Geld das die Stadt Kaufbeuren für einen Münchner Fachanwalt für Verwaltungsrecht ausgegeben hat, um einen rechtssicheren Bebauungsplan für das Einkaufszentrum im Forettle hinzubekommen.

Diese Ausgaben haben uns überrascht“, so Oliver Schill von den Grünen. „Denn wurde im Vorfeld nicht immer die Parole ausgegeben, dass – abgesehen von den Arbeitsstunden der eigenen Mitarbeitern – der Stadt keine Kosten für das Projekt entstehen würden?“

Noch im Vorfeld des Bürgerentscheids Forettle äußerte sich Oberbürgermeister Bosse gegenüber der örtlichen Presse, dass, egal ob sich die Bürger gegen oder für das Einkaufszentrum entscheiden, für die Stadt keine Kosten entstehen würden. Im Falle der Zustimmung würde der Investor alle Verfahrenskosten tragen, so die Ausführungen des Oberbürgermeisters.

Wie geht das jetzt zusammen?“, fragt sich Schill und weist zugleich daraufhin, dass diese Anwaltskosten nichts mit der derzeit anhängigen Normenkontrollklage gegen die Stadt Kaufbeuren zu tun haben. „Das Klagerisiko tragen wir zusätzlich, und: Wer hier verliert, der zahlt“, bringt es Schill auf den Punkt. Dieses Klagerisiko lässt sich auch nicht auf den Vorhabenträger überwälzen, wie sich Schill – ebenfalls mit seiner jüngsten Anfrage – bestätigen lies. Denn Antragsgegnerin im Normenkontrollverfahren ist die Stadt Kaufbeuren und nicht der Investor. „Da könnte es für die Stadt Kaufbeuren am Ende heißen: Außer Spesen nichts gewesen.“ (PM)

 


Tags:
forettle bebauungsplan kosten einkaufszentrum


© 2023 AllgäuHIT - Baumann & Häuslinger GbR • Lindauer Str. 6 • 87439 Kempten (Allgäu) - Tel: 0831-20 69 74-0
Die Nutzung der Nachrichten von AllgäuHIT, auch in Auszügen, ist ausschließlich für den privaten Bereich freigegeben.
Eine Nutzung für den gewerblichen Bereich erfordert eine schriftliche Genehmigung der Baumann & Häuslinger GbR
MEINE REGIONALNACHRICHTEN
Meine Allgäu-Region wählen ...
 
Kleinwalsertal Kempten Oberallgäu Kaufbeuren Ostallgäu Memmingen Unterallgäu Bodensee
LIKE UNS BEI FACEBOOK
 
DIE LETZTEN 3 GESPIELTEN TITEL
 
Nathan Evans
Told You So
 
Pascal Letoublon & Ilira
Time After Time
 
Myle
Mutual
AKTUELLE BILDERGALERIEN
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Narrenumzug der Memminger Stadtbachhexen 2023
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Dachstuhlbrand Memmingen
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Brand Immenstadt
 
 
Radio einschalten Ihr Spot bei uns Glasklarer Empfang Datenschutz/Impressum