Bundespartei Bündnis Grundeinkommen gegründet
Zwei Allgäuer kämpfen für die Einführung eines bedingungslose Grundeinkommens in Deutschland. Dabei handelt es sich um eine staatliche Leistung, die ohne Gegenleistung jedem einzelnen Bürger zur Verfügung gestellt wird und ohne weitere Einkommen oder z.B. Sozialhilfe existenzsichernd wäre. Tests finden weltweit in einigen Ländern statt. Neben den positiven Argumenten der Befürworter gibt es aber auch Kritik: Armut werde nicht abgeschafft, sondern noch besser verwaltbar und erhalten, heißt es.
Das bedingungslose Grundeinkommen wird weltweit diskutiert, wie z.B. beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos oder im Management internationaler Konzerne (Telekom, Siemens, Tesla). In vielen Ländern werden Pilotprojekte gestartet. Im Juni 2016 wurde in der Schweiz über das bedingungslose Grundeinkommen abgestimmt. Obwohl es in der Bundesrepublik zahllose Initiativen zum Grundeinkommen gibt, spielt das Thema in der deutschen Parteienlandschaft keine große Rolle.
Um dem Thema den nötigen Schwung zu verleihen, wurde im September 2016 das Bündnis Grundeinkommen gegründet. Ziel der erklärten Ein-Themen-Partei ist es, das Grundeinkommen in die parlamentarische Debatte zu bringen. Mittlerweile gibt es 14 Landesverbände, der Bayerische konstituierte sich am 28.01.2017. Zwei von den drei Vorständen sind Allgäuer, die sich seit vielen Jahren für das Grundeinkommen engagieren.
Erstes Ziel ist jetzt die Sammlung der erforderlichen 2000 Unterschriften, um zur Bundestagswahl antreten zu können. Die Vorstände sehen im Grundeinkommen eine Notwendigkeit, um die Herausforderungen der Zukunft meistern zu können. Sie sehen in der Befreiung von der Existenzangst den Raum für selbstbestimmte Lebensentwürfe und die Grundlage für maximale Motivation und Produktivität. So kombiniert das Grundeinkommen die individuelle Freiheit mit optimalen Rahmenbedingungen für eine florierende Wirtschaft. (pm)
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