Moderator: Thomas Häuslinger
mit Thomas Häuslinger
 
 

Rolle rückwärts im Klinikstreit von Isny
22.05.2013 - 15:07
Verhandlung über Verhandlung hatte es zwischen der Stadt Isny und dem Landkreis Ravensburg im Klinikstreit gegeben, doch eine Einigung blieb aus. Vor Gericht wollten beide Parteien heute wieder an den Verhandlungstisch zurück.
Hintergrund ist, dass die Stadt Isny vor dem Landgericht Ravensburg nur wenige Chancen auf einen Erhalt des Klinikums hätte. Denn: Das Gericht sieht es als durchaus legitim an, einen 40 Jahre alten Vertrag auch kündigen zu können. Das hatte die vorsitzende Richterin heute klar formuliert. Landkreis und Stadt wollen jetzt aber noch einmal an den Verhandlungstisch zurückkehren. Sollte es keine Einigung geben, wird in jedem Fall das Gericht eine Entscheidung treffen. Als Termin ist der 13.Juni vorgesehen. Sollte das Landgericht Ravensburg, wie angekündigt, zu Gunsten des Landkreises entscheiden, wird der Streit vermutlich die nächsten Jahre weiter vor Gericht ausgetragen.

In einem Vertrag hatten die Stadt Isny und der Landkreis Ravensburg vor Jahrzehnten geregelt, dass der Landkreis das Krankenhaus in Isny weiterbetreiben muss. Damals war allerdings nicht absehbar, dass der Verbund der Oberschwabenkliniken einmal in eine derartige Schieflage geraten könnte, dass eine Schließung ernsthaft in Erwägung gezogen werden muss.

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