Memmingen: Besuch von Staatsminister Christian Bernreiter
Der Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Christian Bernreiter, war zu Gast in der Stadt Memmingen. Dabei besuchte er zunächst den Stadtteil Steinheim, wo er sich mit dem Leitenden Baudirektor Fabian Damm über die Umlegung der Staatsstraße unterhielt. Danach folgte ein Termin zur Eintragung ins Goldene Buch im Rathaus Memmingen. Außerdem traf er sich mit Vertretern der Wohnbaugesellschaften.
Ein vollgepacktes Programm mit vielen Themen wartete auf Christian Bernreiter, Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, bei seinem Besuch in Memmingen. Alle drei Inhalte waren Teil der Agenda des Gastes, der auf Einladung seines Kollegen Staatsminister für Gesundheit und Pflege Klaus Holetschek in die Stadt kam. Mit auf der Tagesordnung beim Besuch: der obligatorische Eintrag ins Goldene Buch.
Den Anfang jedoch machte das Thema Verkehr, ganz konkret die Umlegung der Staatsstraße, die derzeit durch den Stadtteil Steinheim führt. Der Leitende Baudirektor Fabian Damm erläuterte kurz den derzeitigen Planungsstand und die aufwändige Suche nach einer Variante für die Umgehungsstraße, die auf Wunsch der Bevölkerung ohne große Neuversiegelung und wenig Flächenverbrauch erfolgen solle. Staatsminister Bernreiter gab hierbei grundsätzlich grünes Licht für eine besonders flächensparende Variante, die nun näher untersucht und beplant werden kann. Zur Situation vor Ort waren auch Stadtteilreferentin Isabella Salger sowie Vertreter des Bürgerausschusses geladen. Nach den theoretischen Erörterungen im Zehntstadel ging es von dort noch gemeinsam zur Staatsstraße – die innerorts Heimertinger Straße heißt – damit die angespannte Situation des Durchgangsverkehrs im Stadtteil genauer in Augenschein genommen werden konnte.
Der Bauminister war zuversichtlich, dass die vorgestellte Lösung bei breitem Rückhalt aus der Bevölkerung machbar sei. Der Wunsch der Steinheimer, dass die Straße so schnell wie möglich entstehe, sei nachvollziehbar. Schneller ginge es jedoch trotz seines Besuches nicht, scherzte Bernreiter.
Beim darauffolgenden Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Memmingen erwähnte der langjährige Landrat des Landkreises Deggendorf, dass er Memmingen in der Vergangenheit schon besucht habe und bedankte sich für die Einladung in diese schöne Stadt. In seiner Widmung wünschte er weiterhin eine gedeihliche Entwicklung derselben.
Im Anschluss an den kurzen Empfang im Rathaus ging es für den Niederbayer weiter zu einem Termin mit Vertretern der Wohnbaugesellschaften. Auch hier konnten Hans-Peter Fischer, Vorstand der Memminger Wohnungsbau, sowie Markus Sonntag, Vorstand der Siebendächer Baugenossenschaft, Sorgen und Nöte vor allem in Bezug auf die Zukunft bezahlbarer Wohnungen offen ansprechen. „Ich bin mir dessen bewusst, dass dieses ganze Thema Bauen eine gewaltige Herausforderung darstellt. Und bin beim Blick in die Zukunft derzeit bei bestimmten Punkten ebenso ratlos wie Sie“, konstatierte der Bauminister. Trotzdem berichtete er auch von Aufgaben die in der Bauministerkonferenz demnächst angegangen werden.
Klaus Holetschek wies auf das wichtige Thema Memmingen als Modell Region für Mobilität hin, dass damals auf seine Initiative vom Verkehrsministerium gefördert wurde und auf die Wichtigkeit der Regio S-Bahn Donau Iller für die Region. Desweiteren stellte er, die von Bernreiter und ihm auf den Weg gebracht Bundesratsinitiative zum Thema Förderung günstiger und bezahlbarer Wohnraum für Pflegekräfte und soziale Berufe vor. Leider wurde die Vorlage im Bundesrat erst mal auf Eis gelegt, aber beide wollen bei diesem Thema nachlegen und dranbleiben. Holetschek betonte in diesem Zusammenhang auch die Perspektive des Klinikneubaus in Memmingen.
Oberbürgermeister Manfred Schilder bedankte sich beim Verkehrsminister für die Zeit und den konstruktiven Informationsaustausch vor Ort.
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