Bürgerentscheide verfehlen Mindestquote

Nicht einmal ein Drittel der Stimmberechtigten in Kaufbeuren sind am gestrigen Sonntag zu Wahl gegangen. Nachdem für keine Antwort eine erforderliche Mehrheit zusammenkam, scheiterten beide Bürgentscheide. Heißt: Der Stadtrat muss jetzt doch selbst entscheiden, wie es weitergeht.

Damit hätte wohl im Vorfeld niemand gerechnet. Die Wahlbeteiligung lag bei etwas über 31 Prozent, doch keiner der beiden Entscheide konnte die notwendige Anzahl an Stimmen sammeln. Beim Ratsbegehren waren 5.674 gültige Ja-Stimmen zusammengekommen, beim Bürgerbegehren sogar nur 2.995. Bei Gemeinden bis 50.000 Einwohnern gilt in Bayern eine Erfolgsquote von 20 Prozent. Demnach wäre ein Bürgerentscheid erst ab etwa 6.588 Stimmen für eine Antwort gültig.

Klare Absage für neues Stadtviertel
Die Abstimmenden haben trotzdem entsprechend votiert. Dabei erhielten die Initiatoren eines neuen Stadtviertels eine klare Absage. 68,5 Prozent lehnen ein solches ab. Beim Ratsbegehren, ob ein Fachmarktzentrum im Forettle gewünscht wird, liegen die Antworten schon näher beieinander. 56,7 Prozent können sich das vorstellen, 43,3 Prozent nicht. Klare Aufträge an den Stadtrat, allerdings ist dieser durch die nicht ausreichende Zahl an Stimmen nicht an das Votum gebunden.

Wie geht es jetzt weiter?
In seiner morgigen Sitzung will der Stadtrat von Kaufbeuren zunächst ein Ratsbegehren zur Durchführung eines Bürgerentscheids zur Errichtung einer Eissporthalle besprechen und auf den Weg bringen. Außerdem soll eine Standortentscheidung getroffen werden, wo der ESV Kaufbeuren künftig seine Runden drehen soll. Die Sitzung beginnt am morgigen Dienstag um 19 Uhr im Rathaus.