Bürgerbegehren zum Neubau einer Moschee in Kaufbeuren

Die Stadtverwaltung Kaufbeuren hat die Prüfung der eingereichten Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren zum Thema Neubau einer Moschee im Gewerbegebiet Untere Au abgeschlossen und teilt folgendes Ergebnis mit: Es wurden 170 Listen mit insgesamt 3.959 Unterschriften eingereicht. Davon wurden 3.254 Unterschriften als gültig und 705 Unterschriften als ungültig erfasst. Das für ein Bürgerbegehren notwendige Quorum von 2.349 Unterschriften ist damit erreicht.

Im nächsten Schritt wird nun ein Stadtratsbeschluss für die Sitzung am 17. Mai vorbereitet. Der Stadtrat entscheidet dann über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und legt einen Termin fest. Vorgesehen ist der 22. Juli 2018. (PM)

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