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Infektionsschutzgesetz mit Bundes-Notbremse geht durch den Bundesrat
Berlin (dpa) - Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der Bundes-Notbremse hat den Bundesrat passiert. In der Länderkammer wurde am Donnerstag kein Antrag zur Anrufung des Vermittlungsausschusses gestellt. Damit kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnen, das bei hohen Infektionszahlen Ausgangsbeschränkungen ab 22.00 Uhr und weitere Maßnahmen zur Vermeidung von Kontakten vorsieht.
 
Symbolbild
(Bildquelle: AllgäuHit I Felix Fichtl)
 
Oberallgäu
Mittwoch, 3. März 2021

Mehrere Alkohol- und Drogenfahrten im Oberallgäu

Im Lauf des 02.03.2021 stellen Beamte der Polizeiinspektion Kempten gleich mehrere Verstöße gegen das Straßenverkehrsgesetz und das Strafgesetzbuch fest.
Im Rahmen von allgemeinen Verkehrskontrollen stellten die Beamten fest, dass sich zwei Männer trotz absoluter Fahruntüchtigkeit ans Steuer setzten.

Bei der Überprüfung eines 57-Jährigen ergab ein Test, dass dieser mit mehr als 1,1 Promille am frühen Nachmittag seinen Heimweg aus der Innenstadt mit einem Kraftrad antrat.
Wenige Stunden später unterzog eine Streifenbesatzung einen 25-Jährigen einer Verkehrskontrolle. Dieser konnte sich beim Verlassen seines Pkws kaum auf den Beinen halten. Ein durchgeführter Test mit einem Wert von weit über zwei Promille bestätigte die Vermutung der Beamten.
Zudem muss sich eine junge Fahrzeugführerin, kontrolliert in Oy-Mittelberg, wegen einer Fahrt unter Drogeneinfluss verantworten. Ein durchgeführter Drogentest reagierte positiv auf den Stoff Kokain.
Die Beamten unterbanden die Weiterfahrt der drei Personen jeweils an Ort und Stelle und stellten die Fahrzeugschlüssel sicher. Zudem leiteten sie wurden Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Verantwortlichen ein.
(PI Kempten) 


Tags:
Drogen Alkohol Polizei Allgäu


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