Bürgerentscheid in Lindenberg: Quorum nicht erreicht
Ein Bericht von Norbert Kolz
Beim Bürgerentscheid zur Bebauung des Nadenbergs in Lindenberg hat sich weder das Ratsbegehren noch das Bürgerbegehren durchgesetzt, da keines das erforderliche Quorum von 20 Prozent erreichte. Damit war auch die Stichfrage hinfällig. Die Wahlbeteiligung war mit 27,5 Prozent sehr gering.
Der Vorsitzende der Bürgerinitiative Gerd Hoffmann äußerte sich nach der Auszählung zu den Gründen und machte dabei auch die Stadt Lindenberg verantwortlich, die keine Wahlbenachrichtigungskarten verschickt hatte, was gesetzlich auch nicht vorgeschrieben ist. Die Stadt Lindenberg kann jetzt wie geplant Gespräche mit einem Investor aufnehmen. Die Bürgerinitiative will an ihrer Forderung nach einem Naherholungsgebiet festhalten.
Das Abstimmungsergebnis in Zahlen (vorläufiges Ergebnis am Wahlabend):
- Stimmberechtigte: 9053
- Abgegebene Stimmen: 2495
Für das Ratsbegehren wurden abgegeben:
- 717 gültige Ja-Stimmen
- 1580 gültige Nein-Stimmen
- 198 ungültige Stimmen
Das erforderliche Quorum von mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten (= 1811 Stimmen) der gültigen Ja- oder gültigen Nein-Stimmen wurde demnach beim Ratsbegehren nicht erreicht.
Für das Bürgerbegehren wurden abgegeben:
- 1699 gültige Ja-Stimmen
- 606 gültige Nein-Stimmen
- 191 ungültige Stimmen
Das erforderliche Quorum von mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten (= 1811 Stimmen) der gültigen Ja- oder gültigen Nein-Stimmen wurde demnach beim Bürgerbegehren nicht erreicht.
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