Söder baut Kabinett um - Sibler, Trautner, Schreyer sind raus

Ministerpräsident Markus Söder baut sein Kabinett um: Deggendorfs Landrat Bernreiter wird neuer Bauminister, CSU-Generalsekretär Blume Wissenschaftsminister, Frauen-Union-Chefin Scharf übernimmt das Familienministerium. Das gab der Ministerpräsident bei einer Pressekonferenz am heutigen Mittwoch bekannt. 

Markus Söder hatte angekündigt, dass er sein Kabinett "verfeinern" wolle. Am Mittwoch gab er seine Entscheidung bekannt: Der bisherige Landkreistagspräsident und Deggendorfer Landrat, Christian Bernreiter, wird Minister für Bau und Verkehr. Er ersetzt die bisherige Amtsinhaberin Kerstin Schreyer. CSU-Generalsekretär Markus Blume übernimmt das Wissenschafts- und Kunstministerium, Bernd Sibler muss dafür seinen Ministerposten räumen. Ulrike Scharf, Landeschefin der CSU-Frauen-Union, wird Familienministerin. Sie war von 2014 bis 2018 Umwelt- und Verbraucherschutzministerin und folgt nun Carolina Trautner.

Neuer Innenstaatssekretär wird Sandro Kirchner, der für die CSU seit 2013 im Landtag sitzt. Der bisherige Staatssekretär Gerhard Eck hatte angekündigt, bei der Landtagswahl 2023 nicht mehr anzutreten.

"Viele sagen, 2023 ist eine Schicksalswahl - jedenfalls für die CSU. Und danach wollen wir uns auch verhalten," sagte Söder bei der Pressekonferenz. 

Auch für die CSU kündigte Söder Veränderungen an. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer wird neuer CSU-Generalsekretär. Stellvertretende CSU-Generalsekretärin soll die Landtagsabgeordnete Tanja Schorer-Dremel werden. Außerdem kündigte Söder ein neues CSU-Grundsatzprogramm an.