Dem Freien Wähler Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl aus Kaufbeuren wird der Prozess gemacht. Grund ist seine Trunkenheitsfahrt am 22. Juli in München. Mit 1,29 Promille hatte sich der Allgäuer Politiker nach einem "Landtagsfest" ans Steuer gesetzt. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft München I Anklage erhoben. Zuvor hatte der Bayerische Landtag Pohls Immunität aufgehoben.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem 50-jährigen fahrlässige Trunkenheit im Verkehr vor. Ab 1,1 Promille gilt man in Deutschland als absolut fahruntüchtig.
Pohl lag deutlich darüber, wie die Auswertung einer Blutprobe zeigte. Bernhard Pohl ist Wiederholungstäter, daher ist davon auszugehen, dass der Fall vor Gericht verhandelt wird. Wann es zum Prozess gegen den Kaufbeurer kommt, ist noch völlig unklar. Auf Anfrage bestätigte ein Sprecher, dass die Terminierung über das Amtsgericht erfolgen würde.
Bernhard Pohl: Tödlicher Unfall bis Trunkenheitsfahrten
Der Landtagsabgeordnete ist in Sachen Verkehrsdelikte kein unbeschriebenes Blatt. Mit überhöhter Geschwindigkeit, drängelnd und unter Alkoholeinfluss war er sogar schon in Unfälle verwickelt. Wegen eines Zusammenstoßes auf der Autobahn A96 im Jahr 2006 war Pohl wegen fahrlässiger Tötung sogar schon einmal verurteilt worden. Bei dem Unfall war ein anderer Autofahrer ums Leben gekommen, dessen Beifahrerin hatte schwere Verletzungen erlitten.
Politische Ämter ruhen
Zwei seiner politischen Ämter lässt Bernhard Pohl derzeit ruhen - den stellvertretenden Fraktionsvorsitz und auch seine Funktion als schwäbischer Bezirksvorsitzender. Dies hatte er bereits wenige Tage nach dem Vorfall und kurz vor der Bekanntgabe der Blutwerte noch einmal betont. Zum Landtag pendelt er offenbar mit dem Zug. Als es zuletzt wegen eines Zusammenstoßes mit einer Kuh einen Zugausfall und deutliche Verspätungen gab, hatte er geschrieben, dass er noch immer auf die Privatbahn „Alex“ warte.
Rücktrittsforderungen prallten bislang an ihm ab
Ob ihm nächste Woche Freitag (13.11.) zum Feiern zumute ist, bleibt abzuwarten. Dann wird Pohl 51 Jahre alt. Kaufbeurer Musiker hatten ihm ein Lied gewidmet. Dieses heißt: „Auf dein Wohl Bernhard Pohl“ und klingt eher wenig freundlich. Auch „Parteifreunde“ stehen längst nicht mehr hinter ihm. Die oberallgäuer Freie Wähler-Politikerin und Europaabgeordnete Ulrike Müller hatte vor einigen Wochen gesagt, dass Pohl durch den Vorfall in ihren Augen untragbar sei und zurücktreten müsse. Oberallgäuer Funktionäre hatten nach einem Treffen in Kaufbeuren ihre Ämter niedergelegt, weil Pohl nicht zurückgetreten war.