Die Stadt Memmingen hat die vorhandenen Gelder für das Jahr 2015 veröffentlicht. So stehen in diesem Jahr mehr als elf Millionen Euro für Baumaßnahmen zur Verfügung. Davon sollen vor allem der Schulbereich, der Sportbereich, sowie der Straßenbau und die Kanalsanierung profitieren.
So soll die Generalsanierung am Bernhard-Striegel-Gymnasium fortgeführt werden, die Eissporthalle teilsaniert und Straßenausbauarbeiten vorgenommen werden. Trotz den umfangreichen Investitionen kann die Stadt einen Schuldenabbau verkünden. „Der vorliegende Haushalt trägt dazu bei, unsere Stadt noch liebenswerter und lebenswerter zu machen.“, so der Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger in seiner Rede. Die Stadt wolle zukunftsorientiert wirtschaften und auch die nachfolgenden Generationen von Schulden entlasten.
Der Verwaltungshaushalt umfasst ein Volumen von 122.942.350 €. Der Vermögenshaushalt beinhaltet ein Volumen von 25.334.000 €. Der Gesamthaushalt erhöht sich um rd. 5 % auf 148.276.350 €.
Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger in seiner Rede:
Die wirtschaftliche Lage unserer Stadt mit einer deutlich unterdurchschnittlichen Arbeitslosenquote und der kräftig gestiegenen Zahl an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen mit 28.600 Beschäftigten hat eine gute Konsolidierung unseres Haushaltes bewirkt. Gleichwohl ist festzustellen, dass sich die Dynamik der steigenden Einnahmen nicht in dem Maße fortgesetzt hat, wie wir im letzten Jahr noch vermutet haben.
Denn die Gewerbesteuer liegt nach Hochrechnung unserer jetzigen Einnahmen schon um 2,5 Mio. € gegenüber 2014 zurück. Demgegenüber führt die faktische Vollbeschäftigung mit einer guten Ausbildungssituation zu einer positiven Entwicklung bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer. Bei der Gewerbesteuer ergab sich im Vergleich zu 2014 eine Verminderung um 7 % von 30 Mio. € auf veranschlagt 28 Mio. €, bei der Einkommensteuer eine Steigerung auf 19 Mio. €.
Trotz einer insgesamt positiven Entwicklung und vor allem einer Steigerung des Volumens des Verwaltungshaushaltes auf 122 Mio. € und des Gesamthaushaltes um 5% auf 148 Mio. € müssen wir heuer feststellen, dass wir um 1 Mio. € weniger Überschuß erwirtschaftet haben. Das zeigt sich in der von 7,9 Mio. € auf 6,9 Mio. € reduzierten Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt.
Die Gründe hierfür liegen einmal auf der bereits beschriebenen Einnahmeseite. Zum anderen aber auch in den gestiegenen Kosten. Das liegt an den Sachkosten, aber auch an den Personalkosten. Letztere steigen deutlich von 40 auf über 41 Mio. € aufgrund der Tariferhöhungen und der Zunahme der Stellen. Zwar betrifft die Steigerung der Stellen um über 50 vor allem das Klinikum und das Bürgerstift. Aber auch im Verwaltungsbereich agieren wir wegen gestiegener Aufgaben an der Kante.