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Die Stadt Isny kämpt weiter um ihr Krankenhaus
(Bildquelle: AllgäuHIT)
 
Westallgäu - Isny
Dienstag, 6. Mai 2014

Kampf um Erhalt des Krankenhauses geht weiter

Isny zieht vor den Bundesgerichtshof

Die Stadt Isny zieht vor den Bundesgerichtshof. Das bestätigte Bürgermeister Rainer Magenreuther gegenüber unserem Sender.

In der Frage um die Schließung des Krankenhauses wurde bei der jüngsten Gemeinderatsitzung mit großer Mehrheit eine Beschwerde gegen das Urteil des Oberlandesgerichtshof Stuttgart beschlossen. Nach dem Urteil dürfe der Landkreis Ravensburg das Krankenhaus schließen, zu gleichem Schluss war bereits vor einem Jahr das Landgericht Ravensburg gekommen. Die Stadt Isny beruft sich auf einen Vertrag, der dem Krankenhaus Bestandschutz gewährt, dieser ist jedoch 40 Jahre alt. Die Stadt stützt ihre Beschwerde nun auf angebliche Verfahrensfehler.


Tags:
Allgäu Isny Krankenhaus Bundesgerichtshof



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