Moderator: Hits der 70er bis Heute
 
 
⇨ Der AllgäuHIT-Ticker zum Coronavirus - Meldungen aus dem Allgäu und der Welt ⇦
Rechtsexperte Michael Moser
(Bildquelle: AllgäuHIT)
 
Oberallgäu - Sonthofen
Montag, 10. Juni 2013

Rechtsexperte Michael Moser beantwortet Ihre Fragen

Wie gefährlich Alkohol im Übermaß im Allgemeinen ist braucht nicht betont zu werden. Am Arbeitsplatz darf der Arbeitgeber ein absolutes Alkoholverbot aussprechen, besonders dann, wenn gefahrgeneigten Arbeiten nachgegangen wird, wie z.B. das Bedienen von Maschinen, das Bewegen von schweren Lasten oder auch das Führen von Kraftfahrzeugen.

Alkohol am Arbeitsplatz – Verlust der Versicherung

So sind Arbeitnehmer auf dem Weg nach und von dem Ort ihrer Arbeitstätigkeit gesetzlich unfallversichert. Dieser Versicherungsschutz entfällt jedoch, wenn der Versicherte absolut fahruntüchtig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber den Alkoholkonsum während der Arbeit nicht verhindert hat. Dies entschied jüngst der 9. Senat des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) (Az L 9 U 154/09).

Ein 30-jähriger Vater von zwei Kindern verstarb im September 2007 auf der Heimfahrt nach seiner Arbeit in einer Eisengießerei. Der Mann wurde 1 ½ Stunden nach dem Ende seiner Spätschicht tot im Straßengraben aufgefunden. Eine Blutprobe ergab eine Alkoholkonzentration von 2,2 Promille.

Die Berufsgenossenschaft lehnte eine Entschädigung der Hinterbliebenen ab, weil die absolute Fahruntüchtigkeit die allein wesentliche Unfallursache gewesen sei. Die Ehefrau des Verstorbenen klagte gegen den ablehnenden Bescheid und argumentierte, dass im Betrieb Alkoholkonsum während der Arbeit üblich und vom Arbeitgeber toleriert werde obwohl ein Alkoholverbot im Betrieb ausgesprochen gewesen sei.

Alkohol kostet die Hinterbliebenenversorgung

Die Richter des LSG gaben der Berufsgenossenschaft Recht. Die absolute Fahruntüchtigkeit, die bereits bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille vorliege, sei die rechtlich allein wesentliche Ursache für den Unfall gewesen. Alkoholmissbrauch stelle eine eigenverantwortliche Schädigung dar. Unterlasse es der Arbeitgeber, diesen während der Arbeitszeit zu unterbinden, führe dies allenfalls zu einer untergeordneten Mitverursachung. Eine maßgebliche Verletzung der Fürsorgepflicht käme nur dann in Betracht, wenn der Arbeitgeber keinerlei Schutzvorkehrungen gegen das anschließende Benutzen eines Pkw im verkehrsuntüchtigen Zustand getroffen hätte. Mit dem erteilten Alkoholverbot, einer entsprechenden Betriebsvereinbarung und dem Bereitstellen alkoholfreier Getränke habe der Arbeitgeber des Verstorbenen jedoch die gebotenen Schutzmaßnahmen ergriffen.

Im konkreten Fall kostete der Alkoholkonsum des Betroffenen ihm das Leben und seiner Familie die Hinterbliebenenversorgung.

Wenn Sie Fragen rund um den Arbeitsplatz haben -fragen Sie gerne unseren Rechtsexperten Michael Moser!


© 2021 AllgäuHIT - Baumann & Häuslinger GbR • Lindauer Str. 6 • 87439 Kempten (Allgäu) - Tel: 0831-20 69 74-0
Die Nutzung der Nachrichten von AllgäuHIT, auch in Auszügen, ist ausschließlich für den privaten Bereich freigegeben.
Eine Nutzung für den gewerblichen Bereich erfordert eine schriftliche Genehmigung der Baumann & Häuslinger GbR
MEINE REGIONALNACHRICHTEN
Meine Allgäu-Region wählen ...
 
Kleinwalsertal Kempten Oberallgäu Kaufbeuren Ostallgäu Memmingen Unterallgäu Bodensee
LIKE UNS BEI FACEBOOK
 
DIE LETZTEN 3 GESPIELTEN TITEL
 
LSD feat. Sia, Diplo, and Labrinth
No New Friends
 
Marlon Roudette
New Age
 
Lost Frequencies & Mokita
Black & Blue
AKTUELLE BILDERGALERIEN
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Polizei sucht Besitzer
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Fußball bei der DJK Seifriedsberg
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Sattelzug kippt auf A96 bei Kissleg um
 
 
Radio einschalten Ihr Spot bei uns Glasklarer Empfang Datenschutz/Impressum