Können Verstärkerbusse nicht zu 100% gefördert werden?
Mehrere Schulbusverkehre im Oberallgäu fahren bereits verstärkt, obwohl sie der Landkreis noch nicht beauftragen konnte. „Die Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung, dass Verstärkerbusse zum Schulbeginn zu 100 Prozent gefördert werden, erweist sich als zumindest fragwürdig“, sagt die Oberallgäuer Landrätin Indra Baier-Müller. Ernüchtert stellte man in der Kreisverwaltung fest, dass der Freistaat die „bis zu 100 Prozent“ nur in engen Grenzen übernimmt.
„Das zwingt uns, die Auslastung der vielen Schulbus-Verkehre im Oberallgäu genau anzuschauen und zu prüfen, wo Verstärker wirklich dringend notwendig sind“, so die Kreischefin weiter. Der Landkreis Oberallgäu erhält nach einer Auflistung der Regierung von Schwaben vom 7. September 173.663 Euro für die Verstärkerbusse. An den Schultagen bis zu den Herbstferien können damit im Landkreis wohl weniger Schulbusfahrten pro Tag finanziert werden als erhofft. „Darüber hinaus fehlen noch abschließende Vorgaben zu den vergaberechtlichen Voraussetzungen bei eigenwirtschaftlich betriebenen Linien“, sagt Birgit Wegner, zuständige Sachgebietsleiterin im Landratsamt. Inwieweit der Staatstopf für alle Schulbus-Verstärkungen ausreicht, die man als notwendig identifiziert hat, werde derzeit ermittelt – und dann beauftragt.
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