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Gemeinderatssitzung Oberstdorf
(Bildquelle: AllgäuHIT | Christian Veit)
 
Oberallgäu - Oberstdorf
Freitag, 15. März 2019
Ein Bericht von Christian Veit
Oberstdorf: Beschluss für einen Neubau des Busbahnhofs
Therme auf Antrag von Tagesordnung genommen

Therme und Busbahnhof standen am Donnerstagabend im Mittelpunkt der Marktgemeinderatssitzung in Oberstdorf. Auch die Nordische Ski-Weltmeisterschaft 2021 war noch einmal Thema. Während die Entscheidung rund um die nächsten Schritte im Bereich Therme verschoben wurde, gab es beim Busbahnhof endlich den lange erwarteten Beschluss. Zudem verspricht die neue Talstation der Nebelhornbahn ein echtes Prestigeprojekt für den Tourismusort Nr. 1 im Allgäu zu werden.

 

Pünktlich um 19.30 Uhr eröffnet Bürgermeister Laurent O. Mies die Gemeinderatsitzung im Oberstdorf Haus. Noch bevor er die Tagesordnung ansprechen konnte, wurden sofort zwei Anträge gestellt diese zu ändern. Tagesordnungspunkt 12 (Nordische Ski-WM 2021) sollte vorgezogen werden, da es den Mitgliedern besonders wichtig erscheint. Außerdem sollten die Unterpunkt 3.1 und 3.2 (Beschluss über die nächsten Schritte bei der Therme Oberstdorf) getauscht werden. Beide Anträge wurden mit knapper Mehrheit angenommen. Anschließend wurde die Sitzungsniederschrift vom 07.02.2019 einstimmig genehmigt.

Nun übernahm Projektkoordinator der Therme Oberstdorf, Herr Max Feldengut, das Wort. Zunächst berichtete er über den Architektenwettbewerb, welcher entscheiden soll, wer das Projekt in die Hand nimmt. Nach einer Vorauswahl von 20 Architekten soll eine endgültige Entscheidung im September dieses Jahrs gefällt werden. Aufgrund des schlechten Rufes der alten Therme soll, für die neue nun ein anderer Name gefunden und als Marke eingetragen werden. Bei dieser Namensfindung werden auch alle Bürger beteiligt, die dazu angehalten werden, Vorschläge einzureichen. Im weiteren Verlauf beschrieb Feldengut was bei einem Neubau der Therme alles beachtet werden müsse. Zudem legte er die Ziele seiner Vorgehensweise offen, die vor allem auf umweltfreundlichem Recycling beim Abbruch liegen und der Bauschuttaufbereitung. Bei der Vergabe der Rückbauleistung wird ein fähiges Unternehmen gesucht, welches zudem die nötigen Ressourcen hat. So stellte er das Angebot der Firma Geiger vor, welches auf 1,25 Millionen Euro dotiert war, um den Auftrag zu übernehmen. Mit Abschluss seines Vortrags begann eine hitzige Diskussion. Die Meinungen der Mitglieder des Gemeinderates spalteten sich in zwei Lager. Auf der einen Seite wurde behauptet, dass der zeitnahe Abriss des alten Gebäudes vorschnell sei, auf der anderen Seite wurde darauf hingewiesen, dass man lediglich ein Haus unterhalten würde, welches über kurz oder lang nicht mehr in dieser Form bestehen bliebe. Das Wortgefecht wurde dabei immer intensiver. Bürgermeister Mies wurde schlechter Stil vorgeworfen und ein Wunsch nach mehr Transparenz wurde geäußert. Dies veranlasste sogar ein Mitglied vom Vertrauensverlust in den Bürgermeister zu sprechen. Als die Diskussion sich mehr und mehr als aussichtlos entpuppte stellte Laurent Mies einen Antrag, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Mit kleiner Mehrheit wurden dem zugestimmt, was für reichlich Kopfschütteln und einem Raunen in der Versammlung sorgte.

Etwa gegen 20.50 Uhr wurde somit der nächste Tagesordnungspunkt angesprochen. Der Neubau des Busbahnhofs in Oberstdorf. Zwei Vertreter der beauftragten Architektenbüros stellten ihr Projekt vor. Die drei Planungsphasen werden voraussichtlich im März bzw. April dieses Jahrs abgeschlossen sein, sodass in naher Zukunft weitere Schritte eingeleitet werden können. Notwendig hierfür war jedoch eine Zustimmung des Gemeinderates. Im weiteren Verlauf mussten die Architekten zunächst zugestehen, dass die Kosten für den Blitzschutz höher sind als zuerst gedacht. Noch dazu sind die Kosten im Straßenbau in Deutschland um etwa 8-9% gestiegen in den vergangenen drei Jahren seit dem Beginn der ersten Schätzungen für die Kosten des Neubaus. So fiel die Kostenberechnung deutlich höher aus als die Schätzung und beläuft sich derzeit auf etwa 5,5 Millionen Euro. Der Planung der Architekten zufolge wäre ein Baubeginn im April 2020 möglich mit einer Bauzeit von etwa neun Monaten, sodass der Umbau noch vor der Nordischen Ski WM abgeschlossen wäre. Die durchwegs positive Stimmung bei diesem Thema spiegelte sich auch in der Abstimmung wider. Einstimmig wurde der Beschlussvorschlag angenommen. Im Anschluss an diese Entscheidung verließ ein großer Teil der Zuhörermenge den Saal, obwohl noch weitere Themen auf der Tagesordnung standen.

Wie zu Beginn beschlossen wurde folgte nun verfrüht der Tagesordnungspunkt der Nordischen Ski WM. In einem kurzen Vortrag wurde ein Überblick über den aktuellen Sachverhalt geboten und auf den engen Zeitplan für sämtliche Baumaßnahmen hingewiesen. Nach Uneinigkeiten über die Vergabebeschlüsse der Auftragsvergabe vom 14.02.2019 wurde im Anschluss über die "Beschlussfassung zur Förderunschädlichkeit des Baubeginns" abgestimmt. Dieser Beschluss wurde mit fünf Gegenstimmen angenommen.

In der nächsten halben Stunde wurde über die Jahresrechnungen von 2012 bis 2015 der Wohltätigkeitsstiftung und des Marktes Oberstdorf abgestimmt. Bei allen Jahresrechnungen wurde von allen Mitgliedern mit Ja gestimmt.

Um etwa 22.05 Uhr wurde dann der Entwurf zum Neubau der Talstation der Nebelhornbahn vorgestellt. Der moderne und gewagte erste Entwurf soll ein „architektonisches Highlight“ der Stadt Oberstdorf werden. Drei kleine Gebäude sollen anstatt einem großen, in Zukunft im Tal des Nebelhorns stehen. Also werden Skiservice, die Seilbahn und die Lagerung/Verwaltung in verschiedenen Gebäuden untergebracht. Die Seilbahn soll dabei unter einem ellipsenähnlichen, durchsichtigen Tunnel ein- und ausfahren. Der Gemeinderat stand dieser Idee eher skeptisch gegenüber und äußerte auch ausreichend Feedback dahingehend. Im Großen und Ganzen war man aber zufrieden mit dem Entwurf.

Aufgrund von Zeitdruck wurde ein Antrag gestellt den folgenden Tagesordnungspunkt zu verschieben. Dieser Antrag wurde mit nur fünf Zustimmungen abgelehnt und so wurde in ein paar kurzen Sätzen über die Generalsanierung der Grundschule gesprochen. Die nächsten Schritten sähen dabei vor die Sanierung mit der Regierung in Schwaben abzustimmen, im Mai 2019 dann einen Zwischenbericht vorzulegen, um dann im September mit Anträgen für die Förderung zu beginnen. Auch hier wurden erneut Bedenken geäußert. In diesem Fall war die Sorge, dass die geplanten Kosten der vorliegenden Berechnung schon zu alt seien und somit unverhältnismäßig niedriger sein könnten, als die Kosten, die letztendlich tatsächlich anfallen könnten. Dennoch wurde abgestimmt und auch zugestimmt. Lediglich zwei Gegenstimmen erhielt dieser Antrag.

Tagesordnungspunkt 11 „Information zur räumlichen Situierung der Stadiongastronomie im Sprungstadion – Audi Arena Oberstdorf“ wurde aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung verschoben.

Aus einer eher durchwachsenen Gemeinderatssitzung kann als positive Entwicklung mitgenommen werden, dass der Neubau des Busbahnhofs einen großen Schritt gemacht hat. Auch wenn gleichzeitig andere Themen aufgeschoben werden mussten oder unter Zeitdruck, zum Unmut mancher Mitglieder des Gemeinderates, voreilig entschieden wurden.


Tags:
Gemeinderat Beschluss Neubau Aufschub



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