Moderator: Hits der 70er bis Heute
Sendung: Wach durch die Allgäuer Nacht
 
 
Thomas Gehring (Grüne)
(Bildquelle: Grüne Fraktion Bayern)
 
Oberallgäu - Obermaiselstein/Balderschwang
Montag, 19. September 2016

Allgäuer Abgeordneter kritisiert Entscheidung zum Riedberger Horn

Der Oberallgäuer Landtagsabgeordnete Thomas Gehring sieht in dem Abstimmungsergebnis in den Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein zu einer Liftverbindung am Riedberger Horn  keine Schritte hin zur Realisierung des umstrittenen Projektes.

„Bürgerbegehren und -entscheide sind ein wichtiges demokratisches Instrument, aber sie können nicht nationale und internationale Schutzbestimmungen außer Kraft zu setzen. Es bleibt dabei, die regional eng begrenzte Abstimmung war rechtlich lediglich eine bessere Meinungsumfrage". Zudem zeigten die Ergebnisse, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht geschlossen hinter den einstimmigen Gemeinderatsbeschlüssen stünden. „In Obermaiselstein etwa zeigt die Wahlbeteiligung, dass einem Viertel der Bürgerinnen und Bürger das Thema egal ist und die, die zur Abstimmung gingen, sprechen sich zu einem Drittel gegen das Projekt aus.“ Dies würde in München sicher registriert werden.

Für den Landtagsabgeordneten Ulli Leiner bleibt die Staatsregierung in der gleichen Verantwortung wie vor  der Abstimmung in den beiden Gemeinden. Die Staatsregierung muss entscheiden, ob sie tatsächlich völkerrechtliche Vereinbarungen der Alpenkonvention brechen willen. „Klar ist: Das Aufgeben des Schutzes der Ruhezone C  wird einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten. Mit den Bürgerentscheiden will die Staatsregierung den Bürgerinnen und Bürgern von Obermaiselstein und Balderschwang den schwarzen Peter dafür in die Hand drücken.“

(pm)


Tags:
allgäu riedberger horn Thomas Gehring ratsbegehren


© 2024 AllgäuHIT e.K. • Lindauer Str. 6 • 87439 Kempten (Allgäu) - Tel: 0831-20 69 74-0
Die Nutzung der Nachrichten von AllgäuHIT, auch in Auszügen, ist ausschließlich für den privaten Bereich freigegeben.
Eine Nutzung für den gewerblichen Bereich erfordert eine schriftliche Genehmigung der AllgäuHIT e.K.
MEINE REGIONALNACHRICHTEN
Meine Allgäu-Region wählen ...
 
Kleinwalsertal Kempten Oberallgäu Kaufbeuren Ostallgäu Memmingen Unterallgäu Bodensee
LIKE UNS BEI FACEBOOK
 
DIE LETZTEN 3 GESPIELTEN TITEL
 
ALTÉGO
Bling Bling
 
Adam Lambert
Ghost Town
 
Foo Fighters
Under You
AKTUELLE BILDERGALERIEN
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Bauernproteste im Oberallgäu
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Chlorgasunfall am Klinikum Sonthofen
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Auto prallt in Sonthofen in Hauswand
 
 
Radio einschalten Ihr Spot bei uns Glasklarer Empfang Datenschutz/Impressum