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Skipiste im Allgäu
(Bildquelle: AllgäuHIT)
 
Oberallgäu - Obermaiselstein
Dienstag, 24. Januar 2017

Grasgehren: Rechtsgutachten ist nur eine Meinung

CIPRA-Vorwürfe an Gemeinderatsbeschluss werden geprüft

Das von der CIPRA beauftragte Rechtsgutachten eines Verwaltungsrechts-Professors wird im Landratsamt Sonthofen gegengeprüft. Es beweise nicht einen Sachverhalt, sondern es stelle eine "Rechtsauffassung" dar, "die man haben kann", heißt es aus dem Landratsamt in Sonthofen. Das Papier betrifft Beschlüsse des  Gemeinderats von Obermaiselstein und wird in den kommenden Tagen juristisch bewertet, heißt es.

Die in der CIPRA zusammengeschlossenen Naturschutzverbände werfen fünf Gemeinderatsmitgliedern in Obermaiselstein mehr oder weniger Befangenheit bei der Abstimmung zum Skigebietszusammenschluss vor. In Balderschwang ist nur ein Mitglied betroffen. Hintergrund: Diese sind als Gesellschafter der Investorengesellschaft an den Skiliften beteiligt. Daher leitet die CIPRA ab, dass diese nicht hätten abstimmen dürfen.

Landratsamt: Überprüfung im Dezember hat keine Auffälligkeiten ergeben
"Natürlich prüfen wir das Gutachten. Das machen wir von Haus aus und nicht, weil wir aufgefordert werden", so der Pressesprecher des Landratsamts Oberallgäu, Andreas Kaenders. Grundsätzlich sei eine Überprüfung des Gemeinderatsbeschlusses durch den Landkreis bereits im Dezember erfolgt. Dabei habe es keine Auffälligkeiten gegeben. Die Behörde hatte festgestellt, dass die betroffenen Gemeinderatsmitglieder beim Lift kein Vertretungsrecht haben, eine unmittelbare Beteiligung habe es daher nicht gegeben.

"Ein Gutachten beweist nichts, sondern stellt eine Meinung in den Raum. So zu tun, als ob etwas erwiesen wäre, da sind wir auf dem völlig falschen Gleis", meint Kaenders im Interview bei Radio AllgäuHIT. "Wir leben in einem freien Land. Dass jemand eine andere Meinung hat, ist völlig ok und Tagesgeschäft. "

Darum gehts: Skigebietszusammenschluss Riedberger Horn / Grasgehren
Die Skilifte am Riedberger Horn und in Grasgehren sollen per Lift verbunden werden. Während sich Liftbetreiber und Hoteliers in Balderschwang und Obermaiselstein dadurch eine Aufwertung ihrer Skigebiete erhoffen, stößt das Projekt bei Naturschützern auf Ablehnung. Sie wollen die so genannte "Skischaukel" mit allen Mitteln verhindern.

Seit Monaten: Gemeinderäte & Liftbetreiber vs. Naturschützer
Argumente wie der Schutz seltener Birkhühner werden von beiden Seiten jeweils unterschiedlich interpretiert. So sehen die Naturschützer das Gebiet als Schützenswert an, um die Hühner ungestört zu lassen. Die Liftbefürworter glauben, dass der Bestand nur deshalb so hoch sei, weil der Mensch in der Nähe sei und sich so Feinde nicht so weit in das Gebiet vorwagen würden.

Zumal: Das betroffene Gebiet ist längst erschlossen - Zwar nicht kommerziell, allerdings sind am Riedbergerhorn zahlreiche Spuren von Tourengehern und mehr zu finden. Selbst in Bereichen, die von dem neuerlichen Liftbau nicht berührt werden.


Tags:
Riedbergerhorn Rechtsgutachten Überprüfung allgäu



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