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Kempten Rathausplatz
(Bildquelle: Stadt Kempten)
 
Oberallgäu - Kempten
Donnerstag, 14. Februar 2019
Über 83 Millionen Euro für Kempten und das Oberallgäu
Region profitiert auch 2019 von Schlüsselzuweisungen

„Das Oberallgäu wird 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. Auch in diesem Jahr fließen über 83 Millionen Euro in unsere Region“, sagt der Kemptener Abgeordnete und Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Thomas Kreuzer. Die Stadt Kempten erhält 25,4 Millionen Euro, der Landkreis Oberallgäu 25,6 Millionen Euro und die Gemeinden im Oberallgäu 32,4 Millionen Euro.

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. In Schwaben werden 635 Millionen Euro verteilt. Das ist ein Plus von 23 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Die höchsten Schlüsselzuweisungen erhält nach Augsburg als Hauptstadt des Regierungsbezirks Schwaben (149,6 Millionen Euro) die Stadt Kempten. Die Landkreise in Schwaben erhalten 2019 insgesamt rund 221 Millionen Euro, was ein Plus von 7,9 Prozent und damit einen deutlich überdurchschnittlichen Zuwachs bedeutet.

Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden im kommunalen Finanzausgleich 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor. Unter anderem werden auch die Fördermittel für den kommunalen Hochbau, insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen, um 10 Prozent auf 550 Millionen Euro erhöht“, sagt Kreuzer.

Auch die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns“, betont Kreuzer abschließend. (pm)


Tags:
Geld Schlüsselzuweisungen Region profitieren


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