Kreuzer betont im Allgäu Gemeinsamkeit und Zusammenhalt
Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer, Landtagsabgeordneter Eric Beißwenger, zahlreiche Kreis- und Ortsvorsitzende und zahlreiche CSU-Mitglieder fanden sich am Mittwochabend im Hotel Restaurant Krone in Immenstadt – Stein ein.
Mit zwei minütiger Verspätung begann die Versammlung mit einem halben Dutzend Musikstücke der Musikkapelle Stein. Ein Aufsteller kippte währenddessen um und fiel auf einen Mitarbeiter der Presse – keiner wurde verletzt.
Nach der musikalischen Begrüßung hielt Landtagsabgeordneter Eric Beißwenger eine etwa zehnminütige Rede. Hierbei sprach er prägnant aktuelle Themen an. Hauptsächlich das Volksbegehren des Artenschutzes und die gescheiterten Verhandlungen den Umweltschutz ins Grundgesetz aufzunehmen. Nach einem weiteren Musikstück verließ die Kapelle die Bühne und der Hauptredner des Abends schritt an das Rednerpult.
Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU im Bayerischen Landtag, begann um 19.42 Uhr seine Rede. Nach kurzer Begrüßung aller Mitglieder, dankte er für die Einladung und sprach ein Lob für eine besondere Gruppe Parteimitglieder aus. Per Bus waren diese um 4 Uhr Früh am Mittwoch losgefahren um aus Passau gemeinsam ins Allgäu zu fahren. Zur allgemeinen Erheiterung bellte ein anwesender Hund „zustimmend“ im passenden Moment, was von Kreuzer direkt in die Rede eingearbeitet wurde.
Gemeinsamkeit und Zusammenhalt sollten zwei der wichtigsten Schlagwörter des Abends und der Rede von Thomas Kreuzer werden. Nach anfänglichem Lob von Traditionen und dem Allgäu schlug der Fraktionsvorsitzende aber auch kritische Töne an. Wie zum Beispiel das schlechteste und zugleich enttäuschende Ergebnis der letzten Landtagswahlen oder seine Sorge der Parteiensplittung. Im weiteren Verlauf wurden sämtliche Themenblöcke adressiert.
Er begann mit der Digitalisierung und einer Prognose, in den nächsten Jahren „schnelles Internet für alle“ zugänglich zu machen und außerdem den Start eines 5G-Netztes. Gleichzeitig warnte Thomas Kreuzer aber auch davor, dass Bayern hinsichtlich der Digitalisierung zurückfallen könnte, wenn nicht zeitnah der Fokus auf die „neuen Industrien“ gelegt wird. Die Warnung vor diesem eventuellen Rückschritt folgert er aus dem geplanten Ausstieg sowohl aus Kohleenergie, als auch Atomenergie. Der soziale und wirtschaftliche Erfolg steht der CO2 Verringerung und somit auch der Energiewende gegenüber. Um diese Balance zu halten und gleichzeitig den Fortschritt in der Digitalisierung zu verwirklichen, bedarf es einer sorgfältigen Planung in Hinsicht auf das entstehende Energiedefizit.
Weiterhin lobte Thomas Kreuzer die Bildung in Bayern. Dabei hob er vor allem den Erfolg von Mittelschulen hervor und die Ausbildung der Facharbeiter, Meister und Techniker, welche allen voran in Deutschland als ausgezeichnet gelten. Gemeinsam mit der akademischen Bildung, die in Deutschland noch immer Platz 1 in Ländervergleichen belegt, seien dies Grundsteine des wirtschaftlichen Erfolgs in Bayern. Jener Erfolg sei wichtig in Hinblick auf die Zukunft, in der Kreuzer eine Abschwächung der Konjunktur prognostiziert. Im Folgenden ging der Vorsitzende ausnahmsweise deutlich ins Gericht mit einer anderen Partei. Der Koalitionspartei SPD und sprach sich direkt strikt gegen eine Erhöhung von Spitzensteuersatz, Vermögenssteuer und Grundsteuer aus.
Fraktionsvorsitzender Kreuzer forderte, stellvertretend für seine Partei, stattdessen eine Unternehmenssteuerreform, eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags (keine teilweise Abschaffung, wie bisher geplant) und eine Abschreibungsreform.
Zum Ende seiner knapp 75- minütigen Rede sprach Thomas Kreuzer über die im Mai anstehende Europawahl. Einerseits warnte er ausdrücklich vor populistischen und nationalistischen Parteien. Hier führte er als Beispiel die Marine Le Pen und die AfD an. Letztere sei zudem eine wahre Bedrohung für Deutschland. Andererseits gab er jedoch auch bekannt, dass Manfred Weber, Spitzenkandidat der CSU bei der Europawahl, seine volle Unterstützung hätte. Kreuzer sieht eine Chance darin, wenn Weber zum Kommissionspräsidenten gewählt werde und appellierte an alle Anwesenden die Europawahl ernst zu nehmen und vor allem teil zu nehmen.
Alles in allem fand Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer mit seinen Worten bei all seinen Zuhörer großen Anklang und Zustimmung. Durchwegs lauter Applaus in Redepausen und rundum zufriedene Gesichter sprachen für den Redner. Trotzdem könne man sich nicht ausruhen und deshalb beendete Kreuzer seine Rede mit den Worten: „Kämpfen Sie mit!“
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