Moderator: Thomas Häuslinger
mit Thomas Häuslinger
 
 

Verbotswidrig Radarwarner betrieben
01.08.2011 - 13:52
Bei der Kontrolle eines 31-jährigen Ungarischen Pkw-Fahrers wurde festgestellt, dass sich im Fahrzeug ein Radarwarngerät befindet, welches verbotener Weise an einem Navigationsgerät angeschlossen war.
Grundsätzlich ist der Besitz derartiger Geräte nicht verboten. Jedoch dürfen sie nicht in einem Fahrzeug betrieben werden. Das betriebsbereite Mitführen ist auch im ausgeschaltenem Zustand nicht erlaubt. (siehe Gesetzesauszug)

Auszug aus der StVO (§ 23 Abs. 1b)
Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).

(Bußgeld 75€ und 4 Punkte, sowie evtl. Kosten für Sicherstellung + Vernichtung).

Der Ungar wurde über die Rechtslage belehrt und durfte erst nach der Bezahlung des Bußgeldes seine Fahrt fortsetzen. Das benutzte Gerät wurde sichergestellt.

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