Unerlaubte Veranstaltung der Tuning-Szene in Memmingen
Der Polizei Memmingen wurde am vergangenen Samstag bekannt, dass die örtliche Tuning-Szene im Bereich einer Tankstelle im Memminger Stadtgebiet am Abend eine Auto-Show-Veranstaltung mit Ausstellung mehrerer Show-Fahrzeuge durchführen wollte.
Für die nicht angemeldete Veranstaltung lag weder eine Genehmigung der Stadt Memmingen noch ein tragfähiges Hygienekonzept vor. Um den Infektionsschutz zu gewährleisten, entschied die Stadt Memmingen in enger Abstimmung mit der PI Memmingen, die unerlaubte Veranstaltung von Anfang an zu unterbinden. Hierzu war die Polizei mit einem großen Personalaufgebot im Einsatz.
Der Veranstalter, dem die infektionsschutz- und veranstaltungsrechtliche Regelungslage nicht bekannt war, zeigte sich nach Ansprache durch die Polizeibeamten einsichtig und kooperativ. Nach einer Aufklärung über mögliche rechtliche Konsequenzen sagte er die Veranstaltung über die sozialen Medien ab und bat eventuelle Interessenten nicht anzufahren. Dadurch konnte ein größerer Besucherzustrom zur Veranstaltung verhindert werden. Dennoch fanden sich zeitweise bis zu 100 Personen mit ihren Fahrzeugen auf dem Gelände der Tankstelle ein. Diese wurden aufgrund der herrschenden Corona-Bestimmungen des Platzes verwiesen. Soweit es sich nicht um Veranstaltungen handelt, die aufgrund ihres persönlichen Zuschnittes nur von einem absehbaren Personenkreis besucht werden, ist aus Infektionsschutzgründen im öffentlichen Raum lediglich das Zusammentreffen von zehn Personen zulässig. Der Großteil der Betroffenen zeigte sich jedoch einsichtig und folgte den Anweisungen der Polizei.
Bei Fahrzeugkontrollen im Umfeld der Veranstaltung wurden an mehreren Fahrzeugen technische Veränderungen festgestellt und geahndet. Bei einem getunten Fahrzeug war durch verschiedene Veränderungen an Fahrwerk und Auspuffanlage die Verkehrssicherheit so wesentlich beeinträchtigt, dass die Fahrt unterbunden werden musste. Das Fahrzeug wurde abgeschleppt und wird einem Kfz-Sachverständigen zur Begutachtung vorgestellt. Neben den Abschlepp- und Gutachterkosten wird der Betroffene auch ein erhöhtes Bußgeld und die Erhöhung seines Punktekontos zu tragen haben. Aufgrund der aktuellen Erkenntnisse werden ähnliche Maßnahmen seitens der Polizei künftig nicht ausgeschlossen.
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