Tempo-30 vor Memminger Kindergarten neu geregelt

Im Rahmen einer Verkehrsschau wurde Anfang des Jahres festgestellt, dass die bestehende Tempo-30-Regelung auf der kompletten Länge der Straße Im Mitteresch in Memmingen nicht rechtskonform ist. Um den abgesenkten Geschwindigkeitsbereich rund um den Kindergarten Im Mitteresch zu erhalten, befasste sich deshalb der Verkehrsausschuss in seiner jüngsten Sitzung mit der dortigen Verkehrssituation.

Die rechtlichen Voraussetzungen seien nur im Bereich des Kindergartens gegeben, erläuterte Birgit Haldenmayr, Leiterin des Straßenverkehrsamts. „Grundsätzlich könne es auf einer Vorfahrtsstraße nach der Straßenverkehrsordnung nur bei Vorliegen einer besonderen örtlichen Gefahrenlage eine Tempo-30-Regelung geben, was hier erfreulicherweise nicht der Fall ist. Eine erleichterte Anordnungsmöglichkeit gibt es, wenn privilegierte Einrichtungen, wie ein Kindergarten, anliegen.“

Die Regelung ist nach den Regelwerken jedoch räumlich auf 300 Meter zu begrenzen und hat sich zeitlich an den Öffnungszeiten der Einrichtung zu orientieren. Wie zum Beispiel auch am Kindergarten Steinheim in der Heimertinger Straße und dem Kindergarten Schatzkiste in der Altvaterstraße hat der Verkehrsausschuss somit die Geschwindigkeitsabsenkung auf 30 km/h in einem Bereich von ca. 300 m vor dem Kindergarten jeweils montags bis freitags von 7 bis 17 Uhr beschlossen. „Eine sinnvolle Regelung“, betonte Bürgermeisterin Margareta Böckh. Die entsprechende Beschilderung wurde vergangene Woche von Mitarbeitern des Bauhofes aufgestellt und gilt ab sofort.