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Rathaus Memmingen
(Bildquelle: AllgäuHIT)
 
Memmingen
Montag, 19. Oktober 2015

Bürgerentscheide in Memmingen stehen vor der Tür

Das Wahlamt der Stadt Memmingen teilt mit, dass für die Bürgerentscheide am 22.11.2015 an alle Stimmberechtigten in den nächsten beiden Wochen (und spätestens zum 01.11.2015) eine persönliche Abstimmungsbenachrichtigung erhalten.

Die Benachrichtigung ist in einem Briefumschlag mit dem Aufdruck "Amtliche Abstimmungsbenachrichtigung" und nicht wie bisher eine einfache Postkarte. Wer meint, stimmberechtigt zu sein, jedoch bis 01.11.2015 keine Benachrichtigung erhalten hat, wird gebeten sich anschließend mit dem städtischen Wahlamt in Verbindung setzen (Tel: 08331 850 327 oder wahlamt@memmingen.de).

Hintergrund:

Der Landkreis Unterallgäu will sich an einer Grundbesitzgesellschaft am Allgäu Airport Memmingen mit 2,45 Mio Euro beteiligen. Das „Bündnis für verantwortlichen Umgang mit Steuergeldern – kein Geld für Flughafengrundstücke“ will genau das verhindern. Gibt der Landkreis das Geld aus, müsste er entweder Schulden in Kauf nehmen, in anderen Bereichen einsparen oder andere Kommunen im Unterallgäu belasten. Hinzukommen die Folgekosten der Erschließung und die Beseitigung der Altlasten. Das Bündnis fordert, die Steuergelder der Bürger lieber in die Sanierung von Schulen, Krankenhäusern und andere wichtige Bereiche des gesellschaftlichen Lebens zu investieren.

 

 

 


Tags:
bürgerentscheid abstimmung nachricht änderung


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