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Maskenaffäre: CDU-Abgeordneter Löbel zieht sich aus Politik zurück
Mannheim (dpa) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich im Zuge der Affäre um Geschäfte im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Masken aus der Politik zurück. Er werde sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen und auch nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren, teilte Löbel am Sonntag mit. Zugleich werde er seine Mitgliedschaft in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sofort beenden.
 
CSU-Fraktionsvorsitzender, Landtagsabgeordneter und Stadtrat - Thomas Kreuzer aus Kempten
(Bildquelle: AllgäuHIT)
 
Kempten
Dienstag, 7. April 2015

Thomas Kreuzer zur Feuerwehrförderung im Allgäu

Thomas Kreuzer, der CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, begrüßt die neuen Förderbestimmungen für die Feuerwehr in Bayern: „6,5 Millionen Euro mehr Geld für Fahrzeuge und Gerätehäuser sowie eine höhere Förderung für gemeinsame Einrichtungen der einzelnen Gemeinden helfen unseren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten im Allgäu beim Brandschutz und bei der technischen Hilfeleistung.“

„320.000 ehrenamtliche Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen in Bayern riskieren ihr Leben für ihre Mitbürger bei der Brandbekämpfung und bei der technischen Hilfeleistung, alleine im letzten Jahr wurde die Freiwillige Feuerwehr in meiner Heimatstadt Kempten zu rund 850 Einsätzen gerufen. Deshalb ist es mir wichtig, dass sie mit einer guten Ausstattung ihren Dienst leisten kann“, betonte Thomas Kreuzer. „Mit den von Innenminister Joachim Herrmann vorgestellten neuen Förderbestimmungen sichern wir den dafür notwendigen Fahrzeug- und Gerätebedarf der rund 7.700 Freiwilligen Feuerwehren im Freistaat.“ Durch zusätzliche 6,5 Millionen Euro und erweiterte Förderrichtlinien könnten die Preissteigerungen für Ausrüstung mehr als ausgeglichen werden. Insgesamt stehen in Bayern nun rund 40 Millionen Euro für die Feuerwehrförderung zur Verfügung.

Rückwirkend zum 1. März 2015 erhalten Bayerns Feuerwehren damit eine um durchschnittlich 20 Prozent höhere Förderung für Fahrzeugbeschaffungen sowie Gerätehausbauten und -modernisierungen. Gemeinden in strukturschwachen Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf erhalten zusätzlich einen weiteren Aufschlag um fünf Prozent. Ein Löschgruppenfahrzeug 20 für den Katastrophenschutz beispielsweise, für das bisher ein Zuschuss von 73.000 Euro gezahlt wurde, wird künftig mit 88.000 Euro gefördert. Das sind 15.000 Euro mehr als bisher. In strukturschwächeren Regionen bekommen die Gemeinden nochmals 4.400 Euro obendrauf, also 92.400 Euro. Auch neue Fahrzeugtypen werden gefördert und Ersatzbeschaffungen für Berufsfeuerwehren schneller bezuschusst.

Thomas Kreuzer freute sich über die Neuerungen besonders für den Kreisfeuerwehrverband Oberallgäu und den Stadtfeuerwehrverband Kempten mit insgesamt 105 Freiwilligen Feuerwehren, sieben Werksfeuerwehren und einer Betriebsfeuerwehr: „Im Allgäu gibt es keine Berufsfeuerwehr. Durch die Aufnahme des Tragkraftspritzenfahrzeug-Logistik in die Förderungsbestimmungen können gerade die Freiwilligen Feuerwehren in den kleineren Gemeinden und Märkten enorm viel Geld sparen.“ Das Fahrzeug ist multifunktional verwendbar und sowohl für Löscheinsätze als auch für den Transport von Material geeignet. Die Fördersätze für einzelne Fahrzeugtypen, wie beispielsweise den Einsatzleitwagen ELW 1, werden sogar bis zu 40 Prozent erhöht.

Kreuzer begrüßte zudem die erhöhten Fördersätze für überörtliche Baumaßnahmen und Einrichtungen: „Der Förderbonus von zehn Prozent für die kommunale und landkreisübergreifende Kooperation gilt künftig auch für die gemeinsame Errichtung von Atemschutzübungsanlagen, Atemschutzwerkstätten und Schlauchpflegeeinrichtungen und stärkt die Zusammenarbeit unserer Feuerwehren im Allgäu.“

(PM)


Tags:
thomas kreuzer allgäu feuerwehr förderung


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