Stadt Kempten freut sich über höhere Schlüsselzuweisungen

Am 16.12.2014 wurde die Höhe der Schlüsselzuweisungen bekannt gegeben: Über 19 Mio. EUR - exakt 19.025.032 EUR – erhält die Stadt Kempten für das Jahr 2015. Das sind über 6,5 Mio. EUR mehr, als im städtischen Haushalt eingestellt waren, nämlich 12,5 Mio. EUR.

Im Jahr 2014 betrugen die Schlüsselzuweisungen noch 14,9 Mio. EUR, die höchsten Schlüsselzuweisungen, die die Stadt bis dahin je erhalten hatte.

Oberbürgermeister Thomas Kiechle dazu: „Wir freuen uns sehr über die erhöhte Schlüsselzuweisung. Es bleibt uns aber dennoch nicht erspart, zum Haushaltsausgleich Rücklagen entnehmen zu müssen. Das bedeutet für das kommende Jahr eine ernsthafte Diskussion über Ausgabedisziplin und verbesserte Einnahmen aus eigener Kraft.“

Schlüsselzuweisungen lassen sich nur äußerst ungenau vorhersagen, da den einzelnen Kommunen nicht alle Parameter bekannt sind. Auch die Gründe für die erneuten Rekordschlüsselzuweisungen sind vielschichtig. Insgesamt verfügt der Freistaat über die höchsten Steuereinnahmen seiner Geschichte. Ein Anteil davon wird über das Finanzausgleichsystem, u.a.  den Schlüsselzuweisungen, an die Kommunen weitergereicht. Zudem erhält die Landeshauptstadt München  für 2015 keine Zuweisungen, nachdem im Vorjahr noch über 94 Mio. EUR ausgeschüttet wurden. Dieser Betrag kommt nun den weiteren Empfängern zugute. Außerdem blieb die Steuerkraft der Stadt Kempten im Bezugsjahr 2013 durch deutliche Gewerbesteuer-Mindereinnahmen unter dem Durchschnitt anderer kreisfreier Städte in Bayern.

„Die Haushaltsplanung 2015 enthält einige Risiken, wie zum Beispiel die Gewerbesteuereinnahmen oder die Preisentwicklung einer Vielzahl von Baumaßnahmen. Diese können durch die höheren Schlüsselzuweisungen nur zum Teil verringert werden“, so Stadtkämmerer Matthias Haugg.