Lindauer Experten bei internationaler Bodenseekonferenz

Der „gordische Knoten des Verkehrs im Dreiländereck muss baldmöglichst gelöst werden!“ – so der Vorsitzende des Internationalen Städtebundes Bodensee (ISB), der Bregenzer Bürgermeister Markus Linhart. Weil nach Einführung einer deutschen Maut künftig innerhalb des Bodenseeraums und im Rheintal praktisch drei verschiedene Mautsysteme aufeinandertreffen werden, hatte der Internationale Städtebund Bodensee (ISB) zum Dialog und zur Suche nach Lösungen eingeladen.

Die nächsten Schritte des ISB werden nun mit der IBK und mit den Parlamentariern aus der Bodenseeregion, der Bodenseeparlamentarier-Konferenz abgestimmt. Ziel ist es, möglichst noch in der ersten Jahreshälfte 2015 mit den zuständigen Ministerien der Schweiz sowie von Deutschland und Österreich in Kontakt zu treten, um konkrete, rasche Lösungen vorzustellen. Die Schweizer Vertreter wiesen auf Beispiele mautfreier Strecken bei Schaffhausen und Basel hin. „Wir müssen nicht fragen, was gegen mögliche Lösungen im Dreiländereck spricht, sondern die jeweilige Bundespolitik mit unseren Anliegen konfrontieren“, betonte der Sankt Galler Kantonsratspräsident Paul Schlegel. Am Mittwoch, 21. Januar 2015, trafen sich auf Einladung des ISB in Bregenz mehrere Abgeordnete aus den Anrainerstaaten Deutschland, Liechtenstein, Österreich und der Schweiz als Vertreter der Bodenseeparlamentarierkonferenz. Die IBK (Internationale Bodenseekonferenz) war durch deren Geschäftsführer Klaus-Dieter Schnell vertreten.

In dem rund zweistündigen Treffen kamen die Zahlen und Fakten bezüglich der sehr unterschiedlichen Mautsysteme und der aktuellen Verkehrsbelastungen des Ausweichverkehrs zur Sprache. Trotz der zweiten Tunnelröhre am Pfänder hat sich der „Schleichverkehr“ auf dem untergeordneten Strassennetz nicht wesentlich verringert – so die Experten aus Bregenz und Lindau, die sich auf Zahlen der Jahre bis 2013 stützen konnten. Die neuesten Zählungen der ASFINAG aus Vorarlberg wurden allerdings noch nicht veröffentlicht. Je nach Jahreszeit gibt es in Lindau und Bregenz Verkehrsverlagerungen zwischen 25 und 40 Prozent beim Ausweichverkehr, der die Autobahngebühr vermeiden will. Es sei aber nicht zumutbar, dass auf kürzesten Strecken in einer Region, die eng verflochten ist, drei Mautgebühren anfallen – so die Meinung des ISB-Vorsitzenden. Auch sei es nicht stillschweigend hinzunehmen, wenn Ausweichverkehr auf Schleichwegen zu gewissen Zeiten das Leben der Menschen im Dreieck Bregenz-Lindau massiv belastet. Als weiterer Aspekt wurde von allen Teilnehmern auch die enge wirtschaftliche Verflechtung der Bodenseeregion gesehen, welche durch eine dreifache Maut auf kurzer Entfernung zusätzlich belastet würde.

Der bei diesem ersten Treffen begonnene Denkprozess soll in den nächsten Monaten vom ISB gemeinsam mit den anderen Partnern aus der Politik weiter fortgeführt werden. Im nächsten Schritt wird eine klare Beschreibung der Thematik und möglicher Lösungen ausgearbeitet werden. Die Gesprächsteilnehmer waren sich darin einig: Wenn hier nichts geschieht, sind in Zukunft noch mehr Belastungen durch Ausweichverkehr auf Schleichwegen zu erwarten.