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Allgäu
Dienstag, 8. Dezember 2020

Stefan Thomae (FDP) zur Möglichkeit des Skibetriebs

Die Corona-Maßnahmen in Bayern werden ab morgen ausgeweitet. An Skifahren ist, -auch wenn es nun schneit, nicht zu denken. Dennoch setzen sich viele Bürgermeister und Politiker dafür ein, dass eben genau das möglich sein soll. Wir haben mit dem Allgäuer Bundestagsabgeordneten Stefan Thomae von der FDP gepsrochen. 

Radio AllgäuHIT: Herr Thomae, Sie haben selbst gesagt, dass der Skibetrieb im Allgäu möglich sei. Können Sie das weiter ausführen?

Stefan Thomae: Ich denke, dass es möglich ist. Aus meiner Sicht ist es dort gut umsetzbar, wo wir kleine Familienlifte haben, wie zum Beispiel der Kinderskilift im Sonnehang Unterjoch oder Eschach, d.h. Lifte, bei denen noch ein alter Schlepplift mit Zweierbügel da ist, sodass Eltern ihren Kindern das Skifahren beibringen können. Meiner Meinung nach kann man nicht monatelang über den Winter Familien, die vielleicht eine enge Hochhauswohnung haben mit lärmempfindlichen Nachbarn dort einsperren, denn es muss möglich sein, raus zu gehen. 

Radio AllgäuHIT: Wie und in welcher Form genau wäre es denn möglich?

Stefan Thomae: In dem Szenario, das ich bereits beschrieben habe, also im Schlepplift mit zwei Bügeln beispielsweise, wäre die Ansteckungsgefahr nicht sehr hoch. Auf der Piste ist es fast nicht vorstellbar, dass eine Infektion zustande kommt und auch nicht wenn Eltern mit ihren Kindern im Lift sitzen. Man muss natürlich trotzdem darauf achten, dass beispielsweise am Parkplatz oder beim Anstehen am Lift etc. die Mindestabstände eingehalten werden. Dafür könnte Personal abgestellt werden, um darauf zu achten. Diese Möglichkeiten erscheinen mir als realistisch und ein Skiliftbetreiber hat aus meiner Sicht auch einen Anspruch darauf, dass man ihm erlaubt seinen Betrieb zu öffnen, wenn er darlegen kann, dass es kein erhöhtes Infektionsrisiko durch den Betrieb gibt. 


Radio AllgäuHIT:  Nun haben sich einige Oberallgäuer Bürgermeister für einen Offenen Brief an die Bundeskanzlerin zusammen getan, was sagen Sie dazu?

Stefan Thomae: Ich bin auch davon überzeugt, dass wir Allgäuer dabei zusammenstehen müssen, denn ist sehr viel davon abhängig. Es geht nicht nur um das Skivergnügen des Skifahrers, sondern auch um die Existenz des Skiliftbetreibers, aber auch des vor- und nachgelagerten Bereiches. Dazu gehören zum Beispiel Sportgeschäfte, die Produkte wie Snowboards und Skibekleidung bereits eingekauft haben, aber diese jetzt ncht verkaufen können. Man muss eben auch an diejenigen denken, deren Existenzen ebenfalls an den Skibetrieb gekoppelt sind. 


Radio AllgäuHIT: Aber in Berlin/München wird quasi "über Ihren Kopf hinweg" entschieden. Was sagen Sie dazu?

Stefan Thomae: Wir merken, dass die Regierung sehr viele Kompetenzen an sich zieht. Das ist ein Problem, da die Selbstgespräche der Ministerien in den Kabinetten eine gewisse Intransparenz nach sich ziehen. Es werden Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen erlassen und man weiß nicht, wie diese zustanden gekommen sind. Eine regelrechte Aussprache auf offener Bühne, in den Parlamenten, den Landtagen und im Bundestag findet nicht statt. Man kann natürlich nicht garantieren, dass dann alle Entscheidung viel besser wären, denn auch ein Parlament hat keine Richtigkeitsgewähr für sich, aber es würde zu mindestens ein offener Austausch stattfinden, bei dem die unterschiedlichen Meinungen argumentieren könnten. Die Menschen könnten mitverfolgen, wie das Parlament um die beste Lösung ringt. Das ist auch die Aufgabe der Opposition, die naturgemäß - auch um sich profilieren zu können, die Schwachstelleln in den Regierungsentwürfen sucht und aufzeigt,  wo nachgebessert werden muss. 


Radio AllgäuHIT: Wer hat denn überhaupt die Entscheidungsmacht über die Maßnahmen?

Stefan Thomae: Momentan ist es so, dass sehr viel in der Bundesregierung zwischen Bundeskanzleramt und Bundesgesundheitsministerium entschieden wird. Das Parlament erfährt dann hinterher, was ausgehandelt worden ist und hat wenig Möglichkeiten auf die Vorlagen Einfluss zu nehmen. Auch in der bayerischen Regierung scheint es einen noch stärkeren Zuschnitt auf die Staatskanzlei zu geben. Man vernimmt auch dort, dass im Kabinett ein wenig Unmut herrscht, weil alles in der Staatskanzlei entschieden wird und auch die Fachministerien zu wenig eingebunden werden. Daher ist mein Gefühl, dass man stärker Parlament und den Sachverstand der Fachministerien einbinden sollte und eine öffentliche Diskussion führen sollte. 


Radio AllgäuHIT: Wenn Sie regieren würden, wie würden sie das angehen?

Stefan Thomae: Wir haben sogar einen konkreten Gesetzesentwurf erstellt, wie wir das lösen würden. Wir haben in acht Paragraphen eine Strategie entwickelt, denn daran fehlt es aktuell, denn es wird ad hoc mit Maßnahemn reagiert. Wir unterscheiden in drei Stufen verschiedene Lage: Erstens die normale Infektionslage, zweitens eine dynamische Infektionslage mit exponenziellem Wachstum und drittens eine nationale Gesundheitsnotlage. Jede dieser Stufen ist nicht nur von einem Kriterium wie den Infektionszahlen bestimmt, sondenr von einem Bündel von acht Kriterien. Die Stufe ordnet dann algorhytmisch bestimmte Maßnahemn zu.  Die Idee ist, dass wenn eine bestimmte Lage herrscht, gemessen an acht Kritieren, dann könnten die Gesundheitsämter folgende Maßnahmen ergreifen. 


Tags:
allgäu stefan thomae fdp skibetrieb corona maßnahmen


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