Illegale, Drogen, Bargeld und Gold - Bilanz der Grenzpolizei 2021

Grenzkontrollen, Fahndungserfolge, Drogen- und Bargeldsicherstellungen – die Grenzpolizei im Bereich des PP Schwaben Süd/West zieht eine erfolgreiche Bilanz für das Jahr 2021. 

„Aus unserer Sicht ist die Grenzpolizei ein Erfolgsmodell. Professionell ausgebildet und gut ausgestattet sorgen die Beamtinnen und Beamten im grenznahen Raum für Sicherheit. Die Zahlen belegen eindrucksvoll, dass die Kontrollen ihre Wirkung nicht verfehlen,“ sagt  Michael Haber, Leiter des Sachgebiets Verbrechensbekämpfung beim Polizeipräsidium Schwaben Süd/West. „Egal ob Drogendelikte oder vollzogene Haftbefehle: Die Fahnderinnen und Fahnder tragen ihren Teil dazu bei, dass Rechtsbrecher aus dem Verkehr gezogen werden und die Bürgerinnen und Bürger sicher leben können.“

Die drei Grenzpolizeidienststellen im Bereich des Präsidium sind die Grenzpolizeiinspektion Lindau, die Grenzpolizeistation Pfronten und die Grenzpolizeigruppe Memmingen. Ein Tätigkeitsschwerpunkt der zum 1. Januar 2020 ins Leben gerufenen Grenzpolizei ist die Schleierfahndung, bei der ereignis- und anlassunabhängige Personenkontrollen im grenznahen Raum, auf Durchgangsstraßen und in öffentlichen Einrichtung des internationalen Straßen- und Schienenverkehrs durchgeführt werden.

Das Ziel der Kontrollen ist die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, darunter fallen hauptsächlich die Betäubungsmittelkriminalität, Urkundenfälschungsdelikte und ausländerrechtliche Verstöße.

Eine Besonderheit stellt die Grenzpolizeigruppe am Flughafen Memmingen dar. Ihr Schwerpunkt sind die grenzpolizeilichen Aufgaben, also beispielsweise Ein- und Ausreisekontrollen bei sogenannten „Non-Schengen“-Flügen. Der Flughafen in Memmingen stellt damit eine EU-Außengrenze dar.

Ein herausragendes Ergebnis der Kontrollen stellen alleine die sichergestellten Mengen an Betäubungsmitteln dar. So konfiszierten die Beamtinnen und Beamten alleine im vergangenen Jahr rund 40 Kilogramm Cannabis, 15 Kilogramm Heroin und 160 Kilogramm Kokain. Ein Großteil dieser Betäubungsmittel stammte aus Schmugglerfahrzeugen und war nicht für den deutschen Markt bestimmt. Die Schmuggler erwarten regelmäßig langjährige Haftstrafen.

Daneben leiteten die Fahnder in 17 Fällen Verfahren wegen des Verdachts der Geldwäsche ein. Insgesamt etwa 840.000 Euro sollten die Bundesrepublik unbemerkt verlassen, teils aufwändig im Fahrzeug versteckt, teils auch einfach in der Plastiktüte transportiert. Der höchste Einzelbetrag belief sich hier auf 200.000 Euro.

Grenzkontrolle am Flughafen Memmingen

Am Flughafen in Memmingen alleine registrierten die Beamtinnen und Beamten rund 800 Fahndungstreffer unter den Reisenden, stellten knapp 500 Verstöße nach dem Aufenthaltsgesetz fest und wiesen mehr als 300 Personen wieder zurück, weil sie die Einreisevoraussetzungen in die Bundesrepublik nicht erfüllten.

Insgesamt reisten über den Flughafen knapp eine Million Personen an oder ab, rund 70 Prozent dieser Fluggäste stammte aus „Non-Schengen“-Staaten.

Im April überprüften Fahndungsbeamte einen Fernreisebus in Lindau. Sie kontrollierten einen 30-jährigen irakischen Fahrgast mit italienischen Aufenthaltsdokumenten. Eine eingehende Prüfung ergab, dass der Mann bereits im Jahr 2017 in Deutschland einen Asylantrag stellte und in Folge hier unter anderem Grundsicherung bezog. Seine weiter in der Vergangenheit liegende Einreise nach Italien und den dortigen Voraufenthalt verschwieg er den deutschen Behörden. So bezog er mutmaßlich über 20.000 Euro Sozialleistungen in Deutschland zu Unrecht, da er seinen regulären Aufenthalt über den gesamten Zeitraum den Erkenntnissen zufolge in Italien hatte.

Goldfund auf der Autobahn

Mitte Juni kontrollierten die Polizeibeamten ein Fahrzeug auf der Autobahn in Memmingen. Der 52-jährige Fahrer hatte zwischen Früchten in einem Müllbeutel rund 3,5 Kilogramm Gold im Gegenwert von rund 175.000 Euro versteckt. Der Mann konnte die Herkunft des Goldes nicht plausibel belegen, die Beamten beschlagnahmten es daher und leiteten ein Verfahren wegen des Verdachts der Geldwäsche ein.

Ende Oktober kontrollierten Grenzpolizisten einen 47-jährigen serbischen Staatsangehörigen nahe des Flughafens in Memmingen. Sie stellten bei einer Überprüfung fest, dass gegen den Mann sowohl ein nationaler als auch ein europäischer Haftbefehl gegen den Mann bestand, der sich seit längerem unbekannt in Deutschland aufhielt. Er hatte als Geschäftsführer einer Baufirma in Deutschland Scheinrechnungen in Höhe von über acht Millionen Euro ausgestellt und dadurch einen Steuer- und Sozialversicherungsschaden von rund sechs Millionen Euro verursacht. Die Beamten verhafteten den 47-Jährigen, der wegen 28 Straftaten gesucht wurde, und lieferten ihn nach einer Vorführung beim Amtsgericht in eine Justizvollzugsanstalt ein.