750 Millionen Euro für kommunale Einrichtungen

Gute Nachrichten für die Kommunen hat der Allgäuer Bundestagabgeordnete Stephan Stracke (CSU). Mit gleich zwei Förderprogrammen können kommunale Einrichtungen und Sportstätten ab Herbst 2020 gefördert werden.

Die Mittel hierfür hatte der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag noch vor der Sommerpause Anfang Juli bereitgestellt. Erste Projekte sollen bereits im Herbst 2020 davon profitieren. "Zum einen wird das bereits sehr erfolgreiche Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport Jugend und Kultur' fortgeführt. Hierfür stellt der Bund insgesamt 600 Millionen Euro bereit. 200 Millionen Euro gehen an Projekte, die in früheren Förderaufrufen nicht berücksichtigt werden konnten. Für die übrigen 400 Millionen Euro können sich interessierte Kommunen ab dem 21. August bis zum 30. Oktober bewerben", erklärt Stracke. Das Programm ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur. Gefördert werden bauliche Sanierungen und der Ausbau von Sport, Jugend- und Freizeiteinrichtungen, um eine angemessene kommunale Daseinsvorsorge zu gewährleisten. Bei dem zweiten Projekt handelt es sich um den neu aufgelegten 'Investitionspakt Sportstätten' für den der Bund deutschlandweit 150 Millionen zur Verfügung stellt. Das Programm läuft über die Städtebauförderung und liegt federführend beim Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr. Insgesamt stehen in Bayern 25,5 Millionen Euro für die Sanierung und den Ausbau von Sportstätten zur Verfügung. Interessierte Gemeinden können sich ab sofort bis zum 2. Oktober 2020 bewerben. "Mit dem neuen Investitionspakt unterstützt der Bund gemeinsam mit den Ländern die Sanierung und den Ausbau von Sportstätten. Dadurch soll die Gesundheit der Bevölkerung gefördert und gleichzeitig der gesellschaftliche Zusammenhalt und die soziale Integration gestärkt werden", erläutert Stracke und ergänzt: "Sportstätten leisten als Begegnungs- und Bewegungsstätten einen wichtigen Beitrag und sind Bestandteil der Daseinsvorsorge. Um die Kommunen vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie besonders zu unterstützen, liegt der Fördersatz für die Gemeinden beim Investitionspakt bei 90 Prozent."