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Sendung: Der AllgäuHIT-MIX
 
 
Freitag, 21. September 2018 ... Kurzmeldungen des Tages

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15:46 Uhr
Antisemitismus-Beauftragter: Straftaten gegen Juden nicht erkannt
Jena - Deutsche Sicherheitsbehörden haben nach Einschätzung des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, große Probleme, Straftaten gegen Juden richtig einzuordnen. «Die Bekämpfung von Antisemitismus scheitert häufig schon daran, dass er nicht erkannt wird», sagte Klein in Jena auf einer Tagung des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft. Dass die sächsische Polizei einen Übergriff auf ein jüdisches Restaurant in Chemnitz mehrere Tage lang als versuchte Sachbeschädigung behandelt habe, zeige, dass es beim Erkennen antisemitischer Kriminalität noch viel zu tun gebe.

15:44 Uhr
Ministerin von der Leyen entschuldigt sich für Moorbrand
Meppen - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat für den Moorbrand auf einem Bundeswehr-Testgelände bei Meppen um Verzeihung gebeten. «Ich entschuldige mich im Namen der Bundeswehr bei allen Menschen der Region, die unter den Auswirkungen des Brandes leiden», sagte die Ministerin der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Das großflächige Feuer war vor mehr als zwei Wochen bei Raketentests auf dem Bundeswehr-Gelände ausgebrochen. Das sei ein «sehr ernster Vorfall, der so nicht passieren darf», sagte von der Leyen. Am Samstag will die Ministerin in die betroffene Region reisen.

15:41 Uhr
May bekräftigt ihre Brexit-Pläne
London - Premierministerin Theresa May bleibt auch nach dem von Konfrontation geprägten Salzburger EU-Gipfel bei ihren bisherigen Brexit-Plänen. Das bekräftigte sie in London. «Kein Abkommen ist besser als ein schlechtes Abkommen», sagte May. Darauf müsse sich Großbritannien vorbereiten. «Ich habe die EU immer mit Respekt behandelt. Großbritannien erwartet dasselbe», sagte May. Zugleich forderte sie neue Vorschläge von der Europäischen Union. Sie werde weder das Ergebnis des Referendums rückgängig machen noch ihr Land auseinanderbrechen lassen, betonte die Regierungschefin.

15:03 Uhr
Regierung mit «Wohnoffensive» - Ziel: 1,5 Millionen Wohnungen
Berlin - Mit einem Bündel von Maßnahmen will die Bundesregierung die hohen Wohn- und Mietkosten dämpfen, die viele Bürger besorgen. «Wir wollen eine große Kraftanstrengung unternehmen, um unser Ziel von mehr Wohnungen zu erreichen», sagte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Wohngipfel von Politik und Wirtschaft. Mit dem Baukindergeld für Familien, Steuerabschreibungen für den Bau von Mietwohnungen, der Bereitstellung von mehr bundeseigenen Grundstücken und einer Milliardenoffensive im sozialen Wohnungsbau will die große Koalition bis zu 1,5 Millionen neue Wohnungen bauen lassen.

14:52 Uhr
Sturmtief «Fabienne» fegt den Sommer weg
Offenbach - Wie auf Knopfdruck schaltet das Wetter an diesem Wochenende von Sommer auf Sturm. Genau zum kalendarischen Herbstbeginn an diesem Sonntag ist der gefühlt endlose Hitze-Sommer vorbei. Das Sturmtief «Elena» schickte schon am Freitag erste schwere Windböen an die Nordseeküste. «Nach einer kurzen Wetterberuhigung am morgigen Samstag steuert am Sonntag ein weiteres, deutlich kräftigeres Sturmtief auf Deutschland zu», erklärte Julia Fruntke von der Wettervorhersagezentrale des Deutschen Wetterdienstes in Offenbach.

14:48 Uhr
Trainer Rangnick kündigt Sanktionen gegen einige RB-Spieler an
Leipzig - Nach der 2:3-Niederlage von RB Leipzig in der Europa League gegen RB Salzburg hat Cheftrainer Ralf Rangnick Sanktionen gegen einige Spieler angekündigt. Angeblich sollen sich einige Fußball-Profis in der Spielvorbereitung unprofessionell verhalten haben. «Ich hab die Dinge leider erst heute erfahren. Dann hätte ich nicht in der Halbzeit dreimal gewechselt, sondern schon vor dem Spiel», sagte Rangnick in Leipzig. Weitere Details wollte der Trainer und Sportdirektor nicht verraten, doch es habe «was mit Abläufen und Vorbereitungen vor dem Spiel zu tun».

14:45 Uhr
Mehr als 10 000 Handysünder bei bundesweiten Kontrollen ertappt
Magdeburg - Beim ersten deutschlandweiten Aktionstag gegen Ablenkung im Straßenverkehr hat die Polizei mehr als 10 000 Handysünder ertappt. Insgesamt wurden am Donnerstag etwa 137 000 Fahrzeuge kontrolliert, wie Sachsen-Anhalts Innenministerium bekanntgab. Bundesweit waren gut 11 000 Polizisten im Einsatz. Sachsen-Anhalt hat derzeit den Vorsitz der Innenministerkonferenz und war deshalb für die Organisation des Aktionstags «Sicher. Mobil. Leben.» verantwortlich. Dieser sollte Menschen für die Gefahren durch Ablenkung im Straßenverkehr sensibilisieren.

13:42 Uhr
Kovac kann wieder mit Thiago planen - «Alle sind wohlauf»
München - Der FC Bayern München kann für das Auswärtsspiel beim FC Schalke 04 am Samstag wieder mit Thiago planen. «Alle sind wohlauf», berichtete Coach Niko Kovac in München vor dem Abschlusstraining. Dort erwartete er mit Ausnahme der drei länger verletzten Kingsley Coman, Corentin Tolisso und Rafinha alle seine Stars. Der angeschlagene Thiago war am Mittwoch in der Champions League bei Benfica Lissabon wegen einer Blessur am Zeh nicht eingesetzt worden. Für ihn war Renato Sanches ins Team gerückt und hatte einen großen Abend gefeiert.

13:41 Uhr
DFB begrüßt Bericht zur EM-Bewerbung - Lahm: «Stärken honoriert»
Nyon - Der Deutsche Fußball-Bund hat die positive Bewertung seiner Kandidatur um die EM 2024 gegen den einzigen Konkurrenten Türkei begrüßt. «Der Bericht zeigt, dass wir unsere Arbeit in den vergangenen Monaten ernstgenommen haben», sagte der deutsche EM-Botschafter Philipp Lahm. Zuvor hatte die Europäische Fußball-Union ihren Evaluationsbericht beider Kandidaturen veröffentlicht und Deutschland dabei in mehreren Kategorien ein besseres Zeugnis ausgestellt.Das UEFA-Exekutivkomitee wählt kommenden Donnerstag den Ausrichter der Europameisterschaft 2024.

13:22 Uhr
Mindestens 97 Menschen bei Fährunglück in Tansania ertrunken
Daressalam - Nach einem Fährenunglück auf dem Victoriasee in Tansania ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 97 Menschen gestiegen. Nachdem die Suche nach Überlebenden am Morgen wieder aufgenommen wurde, sind weitere Leichen aus dem Wasser geborgen worden, wie ein Regierungsvertreter in der Region Mwanza sagte. Rund 100 Menschen wurden demnach gerettet. Ersten Schätzungen zufolge waren mehr als 300 Menschen an Bord.

12:48 Uhr
Schwerer Herbststurm: Fähr- und Zugverbindungen eingestellt
Cuxhaven - Ein schwerer Herbststurm hat einige Fährverbindungen auf der Nordsee durcheinander gepustet. Helgoland blieb heute vom Festland abgeschnitten. Der Halunder-Jet ab Cuxhaven sowie die Fähren der Reederei Cassen-Eils von Büsum, Bremerhaven und Cuxhaven fuhren nicht, wie die Reedereien mitteilten. Es gab auch keine Fahrten zwischen Cuxhaven und der Insel Neuwerk. Wegen umgeknickter Bäume stellte auch der Metronom den Zugverkehr auf der Strecke Hamburg-Cuxhaven ein. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor schweren Sturmböen mit einzelnen orkanartigen Böen an der Nordsee.

12:45 Uhr
AfD zweitstärkste Partei, Union bei 28 Prozent
Berlin - Die andauernde Koalitionskrise um den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen lässt die Union in einer Umfrage auf den tiefsten Stand rutschen, während die AfD die SPD überholt. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent - das schlechteste Ergebnis seit Einführung des Deutschlandtrends 1997. Der Koalitionspartner SPD wäre mit 17 Prozent nur drittstärkste Kraft. Damit käme die Koalition mit 45 Prozent nicht mehr auf eine eigene Mehrheit. Die AfD steigt in der Umfrage auf 18 Prozent und wäre zweitstärkste Kraft.

12:43 Uhr
Vater und Baby stürzen aus Hochhaus
Berlin - Ein Vater und sein Baby sind in Berlin aus dem siebten Geschoss eines Hochhauses gestürzt und ums Leben gekommen. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf ein Tötungsdelikt. Im Fokus steht der Vater des Kindes. Eine Mordkommission untersucht nun den Fall, um zu klären, ob der Vater sein Kind am Abend in die Tiefe warf, bevor er sich selber hinunterstürzte, oder ob das Kind fiel. «Derzeit gibt es keine Hinweise auf die Beteiligung weiterer Personen», teilte die Polizei mit.

11:53 Uhr
Zahl der Kinder in Hartz-IV-Haushalten gestiegen
Nürnberg - Die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Hartz-IV-Haushalten ist gestiegen. Im Dezember 2017 lebten knapp 2,04 Millionen unter 18-Jährige in sogenannten Bedarfsgemeinschaften, die auf diese Unterstützung angewiesen waren. Das waren rund 35 000 oder 1,75 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht. Der Anstieg gehe vor allem auf ausländische Kinder zurück - Flüchtlinge sowie EU-Zuwanderer, sagte eine Sprecherin der Nürnberger Behörde.

11:52 Uhr
Geständnis im Fall Peggy: Mann brachte Leiche in Wald
Bayreuth - Ein Verdächtiger im Fall des toten Mädchens Peggy aus Oberfranken hat gestanden, die Leiche einst in einen Wald in Thüringen gebracht zu haben. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bayreuth mit. Der 41-Jährige habe angegeben, dass er das leblose Kind von einem anderen Mann an einer Bushaltestelle übernommen habe. Peggys Schicksal zählt zu den rätselhaftesten Vermisstenfällen in Deutschland. Am 7. Mai 2001 war die damals Neunjährige auf dem Heimweg von der Schule verschwunden.

11:49 Uhr
Ermittler nehmen junge IS-Anhängerin aus Konstanz fest
Karlsruhe - Eine junge Frau aus Deutschland, die sich in Syrien der Terrororganisation Islamischer Staat angeschlossen hatte, ist bei ihrer Einreise in Düsseldorf festgenommen worden. Sarah O. sei von der Türkei in die Bundesrepublik abgeschoben worden, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihr Fall hatte Schlagzeilen gemacht, weil die Gymnasiastin aus Konstanz am Bodensee erst 15 Jahre alt war, als sie 2013 in das Bürgerkriegsland reiste.

11:48 Uhr
Wohngipfel soll mehr Geld für Geringverdiener bringen
Berlin - Geringverdiener sollen ab 2020 mehr Wohngeld bekommen. Das geht aus einer Beschlussvorlage für den Wohngipfel im Kanzleramt hervor. Als Antwort auf Wohnungsnot und hohe Mieten hat die Bundesregierung eine «Wohnraumoffensive» ausgerufen. Beim Wohngipfel sollen die Pläne konkretisiert werden. Rund hundert Vertreter von Bund und Ländern, Baubranche, Kommunal- und Berufsverbänden sowie Mieterverbänden kommen zusammen. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, 1,5 Millionen neue Wohnungen bis Ende der Legislatur zu schaffen.

11:48 Uhr
Länder wollen Ausweiskontrolle vor Besteigen des Flugzeugs
Berlin - Ausweiskontrollen vor dem Besteigen eines Flugzeugs sollen nach dem Willen der Bundesländer verpflichtend werden. Einen entsprechenden Vorschlag nahm der Bundesrat an. Hintergrund ist Sorge um die Luftsicherheit: Ohne Kontrolle könnten Kriminelle oder Terroristen mit falscher Identität an Bord gelangen, so die Befürchtung. Mit dem Gesetzentwurf aus Niedersachsen muss sich nun der Bundestag befassen. In anderen europäischen Ländern sind Fluggesellschaften schon verpflichtet, die Identität eines Fluggastes durch Abgleich von Ausweis und Buchungsdaten sicherzustellen.

11:07 Uhr
HIV-Selbsttests sollen bald leichter erhältlich sein
Berlin - Für ein früheres Erkennen von Aids-Erkrankungen sollen Selbsttests auf eine HIV-Infektion künftig leichter erhältlich sein. Der Bundesrat stimmte der Aufhebung von Beschränkungen zu, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf den Weg gebracht hat. Bisher dürfen solche Schnelltests in Deutschland unter anderem nur an Ärzte, Gesundheitseinrichtungen und Beratungsstellen abgegeben werden. Künftig sollen sie wie etwa auch Schwangerschaftstests für alle in Apotheken oder Drogeriemärkten zu bekommen sein. Die Deutsche Aids-Hilfe begrüßte die Änderung.

10:59 Uhr
Moorbrand: Landkreis ruft Katastrophenfall aus
Meppen - Weil aufkommender Sturm den Moorbrand auf einem Bundeswehr-Testgelände in Niedersachsen frisch anfacht, hat der Landkreis Emsland den Katastrophenfall ausgerufen. Eine Evakuierung der Gemeinden Groß Stavern und Klein Stavern mit rund 1000 Einwohnern könne nicht mehr ausgeschlossen werden, teilte Landrat Reinhard Winter mit. Der großflächige Moorbrand war vor mehr als zwei Wochen infolge von Raketentests der Bundeswehr ausgebrochen. Rauch zog zeitweise zu Orten, die mehr als 100 Kilometer von dem Brand entfernt liegen.

10:50 Uhr
Bericht: Opel drosselt Produktion in Rüsselsheim weiter
Frankfurt - Angesichts geringer Aufträge drohen bei Opel laut einem Medienbericht weitere Produktionskürzungen. Die Leitung habe im Stammwerk Rüsselsheim vom 1. bis zum 29. Oktober sieben sogenannte Korridortage beantragt, an denen die Bänder üblicherweise stillstehen und Mitarbeiter zu Hause bleiben, berichten die Zeitungen der Mainzer Verlagsgruppe VRM. Sie berufen sich auf eine Mitarbeiter-Information des Betriebsrates. Ferner solle die Taktung weiter zurückgehen. Bei gleicher Mitarbeiterzahl würden künftig nur 35 statt 42 Fahrzeuge pro Stunde gefertigt, hieß es demnach aus Unternehmenskreisen.

10:50 Uhr
Raucher geben für Zigaretten mehr Geld aus
Dortmund - Trotz Schockbildern und anderer Gesundheitswarnungen hat die Tabakindustrie gute Geschäfte gemacht. Mit dem Verkauf der Glimmstängel sei im ersten Halbjahr 2018 ein Umsatz von gut 10,8 Milliarden Euro erzielt worden und damit knapp vier Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, teilte der Deutsche Zigarettenverband mit. Als Grund für den Erlösanstieg nannte der Verband Preiserhöhungen, um gestiegene Kosten zu decken. Die Menge der versteuerten Zigaretten blieb im ersten Halbjahr mit 37,3 Milliarden hingegen etwa gleich.

10:08 Uhr
Mafia-Verfahren beginnt unter hohen Sicherheitsvorkehrungen
Karlsruhe - Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen hat in Karlsruhe ein Prozess gegen neun Männer begonnen, die der italienischen Mafia zugerechnet werden. Die Angeklagten stehen wegen bandenmäßigen Drogenhandels sowie Körperverletzung, Waffenbesitz und Brandstiftung vor Gericht. Einem von vier Hauptbeschuldigten wird zudem versuchter Mord vorgeworfen. Alle Männer sind Italiener oder italienischstämmig. Monatelange Ermittlungen zusammen mit der Staatsanwaltschaft Palermo hatten Bezüge zu Mafia-Clans wie Cosa Nostra oder 'Ndrangheta ergeben.

09:44 Uhr
Warmes Frühjahr beschert Obstbauern reiche Ernte
Wiesbaden - Dank des außergewöhnlich warmen Frühjahres dürften Obstbauern hierzulande eine reiche Apfel- und Birnenernte einfahren. In diesem Jahr werde die Apfelernte bei 1,1 Millionen Tonnen liegen - knapp 17 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre, teilte das Statistische Bundesamt mit. Bei Birnen erwartet die Wiesbadener Behörde ein Plus von 18 Prozent auf 46 800 Tonnen. Die wichtigsten Anbaugebiete für Äpfel liegen um den Bodensee, im Alten Land nahe Hamburg und in Sachsen. Birnen werden vor allem in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bayern angebaut.

09:43 Uhr
Kunstprojekt aus Sicherheitsgründen nicht vertretbar
Berlin - Die Berliner Behörden haben dem umstrittenen Kunstprojekt «DAU» mit dem Nachbau einer Mauer mitten in Berlin aus Sicherheitsgründen die Genehmigung versagt. Das bestätigten Verkehrssenatorin Regine Günther und Bezirksstadträtin Sabine Weißler. Bedenken gab es vor allem bei der Verkehrssicherheit und beim Brandschutz. Trotz des Zeitdrucks hätten auch noch Unterlagen gefehlt wie etwa die Zustimmung der Anwohner, hieß es. Bei dem Projekt sollte vier Wochen lang ein ganzes Häuserkarree in Berlin-Mitte mit einer Betonmauer abgeriegelt werden.

09:43 Uhr
Großrazzia gegen organisierte Kriminalität in Bremen
Bremen - Bei einer Großrazzia gegen das organisierte Verbrechen haben mehr als 350 Polizisten in Bremen mehrere Gebäude durchsucht. Auch Spezialkräfte waren im Einsatz, wie eine Polizeisprecherin sagte. Zu Einzelheiten des Einsatzes wollte die Polizei sich im Laufe des Vormittags äußern.

09:01 Uhr
14 Menschen sterben bei Busunfall in Afghanistan
Kabul - Bei einem Busunfall in der afghanischen Provinz Farah sind mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 29 Personen seien verletzt worden, sagte ein Sprecher des Polizeichefs, Mohibullah Mohib. Unter den Toten seien Frauen und Kinder. Unfallursache sei überhöhte Geschwindigkeit des Busses gewesen. Er geriet ins Schleudern und kollidierte mit einem Lastwagen, als er auf der Überlandstraße zwischen der westlichen Stadt Herat in Richtung Kabul unterwegs war.

08:58 Uhr
RWE hält an Rodung in Hambach fest
Essen - Der Essener Energiekonzern RWE hält trotz des tragischen Todesfalls am Hambacher Forst an der geplanten Rodung fest. Ein kurzfristiger Verzicht auf die Rodung des Waldes würde das Unternehmen vier bis fünf Milliarden Euro kosten, sagte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner». «Die Annahme, dass der Forst gerettet werden kann, das ist Illusion», sagte Schmitz. Er sei tief betroffen, dass für eine solche Illusion, für ein solches Symbol ein Mensch gestorben sei. Ein Journalist war durch die Bretter einer Hängebrücke gebrochen und 15 Meter tief gestürzt.

07:57 Uhr
Scholz: Sacharbeit muss wieder in Mittelpunkt rücken
Berlin - Im Streit um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat Vizekanzler Olaf Scholz eine Rückkehr zur Sacharbeit in der großen Koalition angemahnt. Dies sagte er zu «Bild». SPD-Chefin Andrea Nahles habe bereits erläutert, «weshalb man die Koalition nicht an einer solchen Personalfrage scheitern lassen wird». Identisch äußerten sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Außenminister Heiko Maas. Die SPD-Minister im Bundeskabinett stärkten damit Nahles den Rücken. Diese ist wegen des Falls Maaßen stark unter Druck geraten.

07:46 Uhr
Vietnams Präsident Quang gestorben
Hanoi - Vietnams Präsident Tran Dai Quang ist tot. Er sei nach schwerer Krankheit in einem Militärkrankenhaus gestorben, teilte die vietnamesische Regierung mit. Weitere Details nannte sie zunächst nicht. Es hatte seit Längerem Gerüchte über den schlechten Gesundheitszustand des 1956 geborenen Politikers gegeben. Eine einmonatige Abwesenheit im August 2017 hatte diese Spekulation genährt.

07:45 Uhr
Räumung im Hambacher Forst weiter unterbrochen
Kerpen – Nach dem tödlichen Sturz eines Journalisten von einer Hängebrücke im Hambacher Forst ist die Räumung der Baumhäuser weiterhin unterbrochen. Nach einer Nacht ohne Zwischenfälle blieben die Räumarbeiten nach Anweisung der Landesregierung noch bis auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, sagte eine Polizeisprecherin am Morgen. Eine Demonstration in Aachen gegen die Rodung des Hambacher Forstes mit über 1000 Teilnehmern war am Abend friedlich verlaufen. Zuvor hatte NRW-Innenminister Herbert Reul an die Waldbesetzer appelliert, die Baumhäuser freiwillig zu räumen, weil sie gefährlich seien.

06:45 Uhr
Zahl der Krankschreibungen hat deutlich zugenommen
Berlin - Die Zahl der Tage mit Arbeitsunfähigkeit nach Krankschreibungen in deutschen Unternehmen und Behörden ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. In den neun Jahren zwischen 2008 und 2016 betrage die Zunahme mehr als 60 Prozent auf fast 560 Millionen, wie aus einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die der «Rheinischen Post» vorliegt. Der dadurch ausgelöste volkswirtschaftliche Schaden habe nach Angaben der Bundesregierung in dem Zeitraum um 75 Prozent zugenommen.

06:42 Uhr
Mehr als 20 Tote nach Erdrutsch auf Philippinen
Manila - Nach einem großen Erdrutsch auf den Philippinen haben Rettungsmannschaften bislang 22 Tote geborgen. Mindestens 60 Menschen wurden nach offiziellen Angaben noch vermisst, nachdem starke Regenfälle infolge des Taifuns Mangkhut im Dorf Tinaan in der Provinz Cebu, knapp 570 Kilometer südlich von Manila, den Erdrutsch ausgelöst hatten. In anderen Teilen der Philippinen starben bei Überschwemmungen und Erdrutschen mindestens 95 Menschen.

06:17 Uhr
Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz genehmigt
Berlin – Die Bundesregierung hat mehrere Waffenexporte an drei arabische Länder genehmigt, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Der Bundessicherheitsrat stimmte auf seiner jüngsten Sitzung der Lieferung von vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze an Saudi-Arabien zu. Die Vereinigten Arabischen Emirate erhalten 48 Gefechtsköpfe sowie 91 Zielsuchköpfe für Flugabwehrsysteme auf Kriegsschiffen. Nach Jordanien gehen 385 tragbare Panzerabwehrwaffen. Der Krieg hat zu einer der schlimmsten humanitären Katastrophen weltweit geführt.

05:55 Uhr
Streit um weitere sichere Herkunftsländer
Berlin - Die FDP hat die Grünen aufgefordert, ihre Blockadehaltung gegen die von der Bundesregierung beschlossene Einstufung von Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten aufzugeben. FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae sagte, das wäre «ein wichtiges Signal» an die Menschen in diesen Ländern. Diese sollten wissen, dass nicht jeder, der nach Deutschland komme, automatisch mit einem mehrjährigen Aufenthalt rechnen könne. 2017 war ein ähnlicher Vorstoß im Bundesrat gescheitert. Grund war der Widerstand mehrerer Länder, in denen die Grünen mitregieren.

05:48 Uhr
Deutschlandtrend: AfD zweitstärkste Partei hinter Union
Berlin - Die große Koalition rutscht in den Umfragewerten immer tiefer. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen Union und Sozialdemokraten zusammen nur noch auf 45 Prozent der Stimmen, wie aus dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend hervorgeht. Zwar wäre die Union mit ziemlichen Verlusten immer noch stärkste Kraft, doch käme die AfD bereits auf den zweiten Platz. Die Union käme auf 28 Prozent, die SPD wäre mit 17 Prozent nur drittstärkste Kraft. Die AfD käme auf 18 Prozent, Grüne auf 15, die Linke auf 10 und die Liberalen auf 9 Prozent.

04:49 Uhr
Baby und Mann stürzen aus Hochhaus in den Tod
Berlin - Ein Baby und ein erwachsener Mann sind bei Stürzen aus einem Hochhaus in Berlin-Friedrichsfelde ums Leben gekommen. Die Feuerwehr sei am späten Abend zu dem Wohnhaus gerufen worden. Das etwa neun Monate alte Kind und der Mann seien beim Eintreffen der Einsatzkräfte bereits tot gewesen. Laut Notrufprotokoll der Feuerwehr sollen die beiden nacheinander aus dem siebten Stock gefallen sein. Die Polizei wollte sich zunächst nicht zu dem Fall äußern. Die Staatsanwaltschaft habe die Ermittlungen übernommen, erklärte ein Sprecher. Vor Ort nahm eine Mordkommission die Arbeit auf.

04:47 Uhr
Wohngipfel soll mehr Geld für Geringverdiener bringen
Berlin - Geringverdiener sollen ab 2020 mehr Wohngeld bekommen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf die Beschlussvorlage für den Wohngipfel heute im Berliner Kanzleramt. Darin heiße es, dass mit einer Wohngeldreform das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes gestärkt werden sollten. Als Antwort auf Wohnungsnot und hohe Mieten hat die Bundesregierung eine «Wohnraumoffensive» ausgerufen. Heute sollen die Pläne konkretisiert werden. Rund hundert Vertreter von Bund und Ländern, Baubranche, Kommunal- und Berufsverbänden sowie Mieterverbänden kommen zusammen.

03:45 Uhr
Prozess gegen mutmaßliche Mafiosi beginnt in Karlsruhe
Karlsruhe - Neun mutmaßliche Mafiosi stehen ab heute unter anderem wegen Drogenhandels, Körperverletzung und Brandstiftung vor dem Landgericht Konstanz. Einem von vier Hauptbeschuldigten wird dabei versuchter Mord vorgeworfen: Laut Anklage soll er im Mai 2017 in ein Restaurant in Hüfingen im Schwarzwald geschossen haben. Verletzt wurde niemand. Die Männer sollen in großem Stil mit Drogen gehandelt haben und mit den Mafia-Organisationen Cosa Nostra und 'Ndrangheta in Verbindung stehen. Verhandelt wird aus Platzgründen und unter größeren Sicherheitsvorkehrungen vorläufig in Karlsruhe.

03:43 Uhr
Koch erneut wegen Kindesmissbrauchs vor Gericht
Düsseldorf - Vor zwei Jahren lockte er einen Jungen aus der Schweiz nach Düsseldorf und verging sich an ihm: Ein einschlägig vorbestrafter Koch aus Düsseldorf steht ab heute erneut wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Vergewaltigung vor Gericht. Die Anklage wirft dem 37-jährigen Deutschen 22 Taten vor, die er zwischen 1995 und 2015 begangen haben soll. So soll er schon als 14-Jähriger in einem Kinderheim eine Siebenjährige vergewaltigt haben. Als 18-Jähriger soll er sich mehrfach an einem 13-Jährigen vergangen haben.

02:58 Uhr
Bundesrat befasst sich nach Sommerpause mit vielen Plänen
Berlin - Der Bundesrat befasst sich heute in der ersten Sitzung nach der Sommerpause mit mehreren Gesetzesvorhaben der großen Koalition. Die Länderkammer nimmt unter anderem Stellung zu Plänen gegen Personalnot in der Pflege, zur Kindergeld-Erhöhung und Entlastungen für Arbeitnehmer bei Krankenkassenbeiträgen. Auch die von der Bundesregierung vorgesehene Einstufung von Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsstaaten im Asylrecht kommt zu einer ersten Beratung in den Bundesrat, der dabei aber noch nicht über eine Zustimmung entscheidet.

02:46 Uhr
Rechnungshof hält Zahlungen an Altpräsidenten für überzogen
Berlin - Der Bundesrechnungshof kritisiert die Ausstattung der früheren Bundespräsidenten. Die «Bild»-Zeitung zitiert aus einem Prüfbericht, bei den Ex-Staatsoberhäuptern habe sich ein Automatismus «lebenslanger Vollausstattung» entwickelt. So stünden die Kosten für die Einrichtung und Unterhaltung der Büros der Altbundespräsidenten in keinem Verhältnis zum Nutzen: «Dabei variierten die Ausgaben zwischen 0,9 und 2,3 Mio. Euro», hieß es. Die Ex-Staatsoberhäupter seien «nur durchschnittlich 2,6 Tage pro Monat im Büro wirklich anwesend und verrichteten dort oft nur private Tätigkeiten.

01:44 Uhr
Mindestens 44 Tote bei Fährunglück in Tansania
Daressalaam - Bei einem Fährunglück auf einem See in Tansania sind mindestens 44 Menschen ums Leben gekommen, Hunderte weitere wurden vermisst. 37 Menschen seien gerettet worden Das teilte die Agentur Temesa mit, die für die Wartung der Fähren des Landes zuständig ist. Das brechend volle Schiff war auf dem Victoriasee zwischen Bugolora und der Insel Ukara unterwegs. Die Suche nach Überlebenden dauerte auch am Abend noch an. Ersten Schätzungen zufolge waren mehr als 300 Menschen an Bord.

01:43 Uhr
Studie zu Mobbing und Cybermobbing bei Erwachsenen
Berlin - Wie verbreitet sind Mobbing und Cybermobbing bei Erwachsenen? Wer ist vor allem betroffen? Und was sind die Motive der Täter? Auf diese und andere Fragen will eine neue Studie Antworten finden. Die Untersuchung «Mobbing und Cybermobbing bei Erwachsenen – die allgegenwärtige Gefahr» wird heute in Berlin vorgestellt. Klar sei, dass die Attacken, ob online oder offline, längst in der breiten Gesellschaft angekommen seien, hieß es vom Bündnis gegen Cybermobbing, das die Umfrage in Auftrag gegeben hat. Von einem reinen Jugendphänomen könne man nicht sprechen.

00:44 Uhr
Rihanna wird Sonderbotschafterin für Barbados
Bridgetown - Die Popsängerin Rihanna wird Sonderbotschafterin ihres Heimatlandes Barbados. Die 30-Jährige soll in ihrer Funktion die Bildung in dem karibischen Inselstaat fördern und für Tourismus und Investitionen in Barbados werben. Das teilte Premierministerin Mia Mottley mit. Die Sängerin, die mit vollem Namen Robyn Rihanna Fenty heißt, werde den Titel einer außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafterin tragen. Sie sei sehr stolz, diesen Titel in ihrem Heimatland übernehmen zu dürfen, erklärte Rihanna.

00:41 Uhr
Merkel lädt zum «Wohngipfel» ins Kanzleramt
Berlin - Zum «Wohngipfel» im Kanzleramt kommen heute rund hundert Vertreter von Bund und Ländern, Baubranche, Kommunal- und Berufsverbänden sowie Mieterverbänden zusammen. Das Treffen ist für zweieinhalb Stunden angesetzt. Die Teilnehmer wollen ein Eckpunktepapier zur «Wohnraumoffensive» der Bundesregierung verabschieden. Union und SPD wollen angesichts von steigenden Mieten und Wohnungsknappheit 1,5 Millionen neue Wohnungen bis Ende der Legislatur schaffen.
Quelle: dpa
 
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