Unterallgäuer Kreisausschuss berät über Veränderungen im Haushalt

Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu und nicht alle Einnahmen und Ausgaben im Haushalt des Landkreises Unterallgäu verlaufen genauso wie zu Jahresbeginn geplant. Um entsprechende Fälle ging es jetzt in der Sitzung des Kreisausschusses.  

Im Haushalt 2015 ist für das Kommunalunternehmen Kreiskliniken Unterallgäu ein Zuschuss von 2,5 Millionen Euro vorgesehen  um Fehlbeträge zu decken und Investitionen zu tätigen. Damals gingen die Räte von einem Fehlbetrag von rund 930.000 Euro für das Jahr 2014 aus und von einem Investitionszuschuss von 1,57 Millionen Euro. Inzwischen steht fest: Das Defizit der Kreiskliniken für das Jahr 2014 fällt geringer aus. Es muss nur ein Fehlbetrag von rund 860.000 Euro gedeckt werden. Damit kann der Investitionszuschuss mit 1,64 Millionen Euro höher ausfallen. Dazu genehmigte der Kreisausschuss nun überplanmäßige Ausgaben beim Investitionszuschuss. Diese sind gedeckt durch geringere Ausgaben bei der Begleichung des Fehlbetrags. 

Der Landkreis kann bereits heuer teilweise den Zwischenkredit für den Neubau der Technikerschule zurückzahlen. Denn laut Kämmerer Manuel Eberhard sind erste Zuweisungen in Höhe von 377.000 Euro früher eingegangen als erwartet. Nun stimmte der Kreisausschuss einstimmig zu, diese Zuweisungen direkt zur Tilgung des Kredits zu verwenden. 
Außerdem ging es um Mehrkosten von 200.000 Euro, die beim Bau der Technikerschule angefallen sind. Der Betrag wird auf das laufende und das nächste Jahr aufgeteilt. Statt 3,45 Millionen Euro hat der Bau also insgesamt 3,65 Millionen Euro gekostet. Den überplanmäßigen Ausgaben von 100.000 Euro in diesem Jahr stimmte der Ausschuss geschlossen zu. Sie sind durch Mehreinnahmen an anderer Stelle gedeckt. 

Auf dem Gelände der Deponie Derndorf wird ein neues Sammelbecken für Sickerwasser gebaut. Das bestehende Becken ist laut Edgar Putz, Leiter der Abfallwirtschaft, in die Jahre gekommen und entspricht nicht mehr den Anforderungen. Die Kosten für ein neues Becken liegen voraussichtlich bei 161.000 Euro. Da heuer lediglich 60.000 Euro dafür eingeplant waren, stimmte der Kreisausschuss überplanmäßigen Ausgaben einstimmig zu und folgte damit einer Empfehlung des Umweltausschusses. Die Ausgaben werden durch höhere Einnahmen und eine Entnahme aus den Sonderrücklagen gedeckt. 

Zu überplanmäßigen Ausgaben von 123.000 Euro kam es außerdem bei der Verwaltungskostenumlage für den Zweckverband Gymnasium und Realschule Ottobeuren. Die Ausgaben können durch Minderausgaben und Mehreinnahmen gedeckt werden. Der Ausschuss stimmte dem zu.