Moderator: Manfred Prescher
mit Manfred Prescher
Sendung: AllgäuHIT am Morgen
 
 
Das Riedberger Horn (Archiv)
(Bildquelle: DAV | Scheuermann)
 
Oberallgäu - Obermaiselstein
Freitag, 24. Februar 2017
Riedbergerhorn: Obermaiselsteiner Beschluss rechtens
Innenministerium sieht keine Befangenheit von Gemeinderäten

Rückendeckung rund um die Skigebietspläne am Riedberger Horn für das Landratsamt Oberallgäu und die Gemeinde Obermaiselstein aus dem Innenministerium. In München wird ebenfalls keine Befangenheit bei Gemeinderäten rund um einen Beschluss gesehen.

Begründung: Es gebe keinen unmittelbaren Vorteil für die fünf am Lift beteiligten Gemeinderäte. Zudem hätten sie nicht über einen Seilbahnbau abgestimmt, sondern um eine Änderung des Teilflächennutzungsplans. Die Gemeinde hatte sich vor der Abstimmung Mitte Oktober extra per Nachfrage beim Innenministerium abgesichert. Dieses hatte für die fünf Betroffenen grünes Licht gegeben. Ein von Umweltverbänden in Auftrag gegebenes Gutachten sah eine Befangenheit der Beteiligten als gegeben an. Aber: Im Innenministerium haben Fachjuristen den Vorgang geprüft.

Die nötige Änderung des Landesentwicklungsplans könnte die CSU dank Mehrheit im Bayerischen Landtag allein durchwinken. Alpenverein und Naturschutzverbände haben für diesen Fall bereits Klagen angekündigt.

Das Vorhaben
Die bislang getrennten Skigebiete am Riedbergerhorn und in Grasgehren könnten nach dem Bestreben der Gemeinden und der Betreiber zusammengeschlossen werden. Dadurch könnten Urlauber aus Balderschwang direkt per Lift ins Skigebiet Grasgehren weiterfahren. Die Fahrt über den Riedbergpass bliebe den Wintersportlern von dieser Seite aus künftig erspart. Andererseits wäre ein größeres und mit modernen Liftanlagen ausgestattetes Skigebiet attraktiver. Die Schneesicherheit ist aufgrund der Höhenlage auch in den kommenden Jahren sicher. 

Naturschutz-Gebietetausch stößt Umweltaktivisten sauer auf
Naturschützer stören sich an den Plänen, da ein kleiner Teil der Anlagen den Alpenschutzplan in der Zone C, und damit einen besonders stark geschützten Bereich, berührt. Das bayerische Heimatministerium hatte hier die Einbringung bislang nicht geschützter Flächen ins Spiel gebracht. 


Tags:
riedbergerhorn befangenheit allgäu bayern



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