Bürgerbegehren in Immenstadt abgelehnt

Bei der heutigen (18:00 Uhr) Statratssitzung in Immenstadt zum Thema „Bürgerbegehren gegen den Bau des Chalet Hotels in Bühl am Alpsee“ entschied sich der Stadtrat einstimmig für den Bau des Gebäudekomplexes.

Obwohl die gegründete Bürgerinitiative gegen den Bau genügend Stimmen gesammelt hat - Von 993 nötigen Stimmen wurden mehr als 1400 gesammelt – wurde das Begehren, aufgrund eines Formfehlers abgelehnt. Der Fehler bestand in der Verknüpfung zweier Bürgerbegehren. Zum einen der Bau des Chalet Hotels und zum anderen einer Ortsumgehung. Bei den beiden unterschiedlichen Bürgerbegehren wurde ein entscheidender Fehler zum Verhängnis der Gegenstimmen. Das Bürgerbegehren verstößt gegen das Kopplungsverbot, hieß es von Seiten des Stadtrates.

Doch soll das Ergebnis des heutigen Abends nicht das Ende des hoch angesehenen Anliegens so vieler Bürger bedeuten. Der Stadtrat entschied sich ebenfalls einstimmig für ein Ratsbegehren, bei dem am 22.02.2014 eine neue Abstimmung stattfinden wird. Dann wird der Stadtrat eine Frage an die Bürger stellen, die diese entweder mit einem Kreuz für „Ja“ oder „Nein“ beantworten können.

Dem Stadtrat ist vor allem die Anzahl der Stimmen aufgefallen. Fasst 500 Stimmen wurden mehr gesammelt als es notwendig war. Deswegen entschied man sich heute Abend auch für einen Bürgerentscheid im kommenden Jahr. Zum Vorschlag des 1. Bürgermeisters Armin Schaupp äußerten sich fünf Stadtratmitlglieder mit befürwortenden Worten. Das Ratsbegehren wurde insgesamt sehr positiv aufgenommen.