Polizeieinsätze trotz Querdenken-Demo-Absage in Kempten
Trotz des Verbots einer Querdenken-Großdemonstration in Kempten hatte die Polizei alle Hände voll zu tun. In der Allgäuer Stadt musste der Hildegardplatz im Tagesverlauf geräumt werden. Allein dort sollen sich rund 500 Personen aufgehalten haben. In der Fußgängerzone schätzte die Polizei rund 1.000 Personen aus dem Querdenken-Umfeld. Allein rund 300 Anzeigen gegen Maskenverweigerer wurden gestellt.
Die Einschätzung der Polizei:
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte das Verbot für zwei angemeldete Querdenken-Versammlungen für den heutigen Samstag in letzter Instanz bestätigt. Eine weitere im Vorfeld angemeldete Versammlung, die sich gegen Querdenken richtete, wurde von der Versammlungsbehörde der Stadt Kempten daraufhin ebenfalls untersagt. Aufgrund der im Vorfeld stattgefundenen Bewerbung der Versammlungen und der kurzfristigen gerichtlichen Entscheidung war nicht auszuschließen, dass trotz der Verbote auch überregionale Teilnehmer zu den verbotenen Versammlungen anreisen. Um für die Einhaltung der gerichtlichen Vorgaben in Zusammenhang mit den Versammlungen und die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen zu sorgen, war das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West heute mit einer großen Anzahl an eigenen Kräften und starken Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.
Trotz der Untersagungen wurden sowohl von Seite der Querdenker als auch von den Gegendemonstranten am Samstag Eilversammlungen angemeldet. Die Stadt Kempten bewertete diese Versammlungen als Ersatzversammlung und untersagte diese.
Ab dem späten Vormittag registrierte die Polizei einen starken Zulauf von Personen der Querdenker-Bewegung in die Kemptener Innenstadt. Ab etwa 12:30 Uhr versammelten sich diese Personen zunehmend am Hildegardplatz, weshalb dieser Platz, auf dem sich ca. 500 Personen aufhielten, im weiteren Verlauf geräumt werden musste. Eine geringe Anzahl von Personen, welche die wiederholten Aufforderungen der Polizei ignoriert hatte, wurde kurzfristig zur Durchführung der weiteren Sachbearbeitung umstellt.
Im Verlauf des polizeilichen Einsatzes versuchten immer wieder Personengruppen sich an verschiedenen Örtlichkeiten, mit Schwerpunkt Fußgängerzone im Innenstadtbereich, zu versammeln. Auch hier mussten einzelne Bereiche geräumt werden. Insgesamt hielten sich nach Schätzung der Polizei zu diesem Zeitpunkt ca. 1.000 Angehörige der Querdenker Szene in diesem Bereich auf. Ab etwa 16 Uhr konnte die Polizei eine verstärkte Abwanderung feststellen. Über den Nachmittag hinweg waren Teilgruppen der Querdenker und Personen des offensichtlich linkspolitischen Spektrums zeitgleich in den Seitenstraßen und in der Fußgängerzone unterwegs. Zu Widerstandshandlungen oder Auseinandersetzungen zwischen Querdenkern und Personen aus dem linkspolitischen Spektrum kam es nicht.
Durch die Einsatzkräfte konnte durchgehend, entsprechend der Gerichtsentscheidung, eine stationäre Versammlung verhindert werden. Die vorgesehenen Redner konnten ihre Beiträge nicht halten.
Im Zusammenhang mit den Räumungen kam es zu einer Vielzahl von Platzverweisen. Weil sie den polizeilichen Maßnahmen nicht Folge geleistet hatten, wurden vier Personen vorrübergehend in Gewahrsam genommen. In einzelnen Fällen mussten zur Durchsetzung der Maßnahmen Personen durch Schieben / Drücken zum Verlassen der Örtlichkeiten bewegt werden.
Es wurden fast 180 Verstöße gegen das Versammlungsrecht wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung festgestellt. Gegen annähernd 300 Personen wurden Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskentragepflicht in der Kemptener Innenstadt eingeleitet, rund 230 Personen wurden Platzverweise erteilt.
Ein wesentlicher Grund für den erfolgreichen Einsatzverlauf war auch das Vorgehen der Stadt Kempten in Zusammenhang mit dem vorangegangenen Verbot der Versammlungen.
Am Mittwochabend ereignete sich am Flughafen ein dramatischer Vorfall, der die rasche und entschlossene Reaktion der Grenzpolizeigruppe Memmingen erforderte. Ein ...
Zu hohe und nicht angepasste Geschwindigkeit ist eine der Hauptursachen für schwere Unfälle. Genau dem gilt es entgegenzuwirken und wachzurütteln, unter ...
Die Kardiologie am Klinikum Kaufbeuren hat ein bahnbrechendes minimalinvasives Verfahren eingeführt, um Patienten mit hochgradig undichter Herzklappe zu behandeln. ...
Die Bundespolizei hat in der Nacht auf Dienstag am Grenzübergang Hörbranz (BAB 96) einen Fernreisebus gestoppt und sieben Migranten aufgegriffen, die ohne die ...
Am vergangenen Wochenende ereignete sich in Lechbruck eine körperliche Auseinandersetzung, die tragische Folgen hatte: Ein 37-jähriger Mann wurde durch einen ...
Am Dienstagabend, dem 16. April 2024, ereignete sich auf der Autobahn A7, zwischen den Anschlussstellen Dettingen/Iller und Berkheim, ein schwerer Auffahrunfall, bei dem ...
Die Nutzung der Nachrichten von AllgäuHIT, auch in Auszügen, ist ausschließlich für den privaten Bereich freigegeben.
Eine Nutzung für den gewerblichen Bereich erfordert eine schriftliche Genehmigung der AllgäuHIT e.K.
Meine Allgäu-Region wählen ...
yes, and?
Everything
Dirty Dancing [feat. ÁSDÍS]