Freie Wähler hinterfragen Geothermieprojekt in Mauerstetten

Klarheit über die Hintergründe des umstrittenen Geothermie-Forschungsprojektes in Mauerstetten, fordern nun die FREIEN WÄHLER im Stadtrat von Kaufbeuren. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl und seinem Stadtratskollegen Karl Eichinger haben die FREIEN einen Antrag an den Kaufbeurer Stadtrat formuliert, der umfangreiche Fragen zur geplanten Energiegewinnung in der Nachbargemeinde im Landkreis Ostallgäu enthält. Bereits im Februar hatte sich der Stadtrat der Wertachstadt kritisch zum geplanten Projekt positioniert.

Von der Verwaltung wollen Pohl und Eichinger nun unter anderem wissen, inwieweit die vom Stadtrat formulierten Bedenken Eingang in den Genehmigungsbescheid zum Vorhaben gefunden haben und welche Chancen und Risiken die neuartige Technik birgt. Im Zuge dessen sorgen sich die beiden FW-Politiker um etwaige Erderschütterungen durch die geplanten Tiefenbohrungen und die Sicherheit des Grundwassers in der Region. Sie wollen wissen, inwieweit sicherheitsrelevante Unterschiede zwischen der angestrebten Geothermie-Technik und der von Politik und Bevölkerung weithin abgelehnten Fracking-Technik bestehen.

Mit ihren Rückfragen wollen Pohl und Eichinger eine Grundsatzentscheidung des Stadtrates darüber erzwingen, ob die Stadt Kaufbeuren rechtliche Schritte gegen des Vorhaben ergreifen soll. „Sollte eine Beschlussfassung vor Fristablauf nicht möglich sein, wird der Oberbürgermeister gebeten, im Wege einer Eilentscheidung fristwahrend den statthaften Rechtsbehelf einzulegen. Der Stadtrat hat dann über die Aufrechterhaltung zu entscheiden“, schreiben die Antragsteller.

„Bevor über die Realisierung des Projektes nachgedacht wird, muss unmissverständlich sichergestellt sein, dass jedwede Gefährdungen für Mensch und Umwelt vollumfänglich ausgeschlossen werden können“, begründet der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl den Antrag seiner Fraktion.