ÖDP Oberallgäu-Kempten und Lindau sind sich einig
Bei der Nominierungsversammlung der ÖDP in Kempten wurde Lucia Fischer zur Direktkandidatin für den Bundestag gewählt. Die beiden Kreisverbände Oberallgäu-Kempten und Lindau, die im Wahlkreis 256 vereint sind, hatten zur Aufstellung geladen.
Die selbstständige Wirtschaftsinformatikerin, die in Legau wohnt und ein eigenes IT-Dienstleistungs-Unternehmen betreibt, erläuterte in ihrer Vorstellung wesentliche Punkte ihrer Wahlprogrammatik. In ihrer Tätigkeit als freiberufliche Dozentin, welche sie im Rahmen ihrer Selbstständigkeit zusätzlich ausübt, kommt sie mit den verschiedensten sozialen Verhältnissen und Bildungsniveaus in Berührung. Aus diesen Erfahrungen zeigt sich, dass der Mensch nicht nur als „Baustein“, sondern als Individuum seinen Platz und seinen Wertgehalt in der Gesellschaft erleben und erspüren können muss. Dem wird in der heutigen Zeit leider viel zu wenig Bedeutung beigemessen. Eine am Gemeinwohl orientierte Politik mit dem Ziel „Mensch vor Profit“ bildet den wesentlichen Ansatz diesen Missstand zu beseitigen. Dazu braucht es jedoch auch das richtige Verständnis von Demokratie und Transparenz. Es kann nicht angehen, dass über die Köpfe von Betroffenen hinweg Entscheidungen über deren Lebensgestaltung getroffen werden. Eine erhöhte Bürgerbeteiligung und dezentrale Politik vor Ort müssen hier wesentliche Instrumente zur Konfliktvermeidung bilden.
TTIP und CETA wird von Fischer abgelehnt
Fischer verwies in diesem Zusammenhang auf die desaströse Landwirtschafts-Politik der EU. Durch übergestülpte Richtlinien bedingt, wird der industrialisierten Produktion immer mehr Wachstum bereitet. Der Preisverfall der landwirtschaftlichen Erzeugnisse ist diesen überhöhten Förder-Kapazitäten geschuldet. Sollten die Freihandelsabkommen CETA und TTIP, welche von der Kandidatin vehement bekämpft werden, in Kraft treten, wird diese Negativ-Entwicklung ihren absoluten Höhepunkt erreichen. Denn nicht der Export der erarbeiteten Güter wird dann eine Steigerung erfahren, sondern unser Markt wird von Importen aus den beteiligten Nationen überschwemmt werden. Die Alibi-Funktion der zusätzlichen Arbeitsplätze und des zusätzlichen Bruttoeinkommens bleibt danach nur noch eine leere Hülle. Genauso, wie es beim umstrittenen Liftprojekt am Riedberger Horn keine zu akzeptierende Relation zwischen Naturzerstörung und finanziellem Wohlstand für wenige gibt. Auch hier muss nochmals an die Vernunft aller Beteiligten appelliert werden, um eine für das betroffene Gebiet ökologisch sinnvolle und zukunftserhaltende Lösung zu finden.
Mehr Mindestlohn für mehr Gerechtigkeit
Ein höchst brisantes Thema bildet die Spaltung unserer Gesellschaft. Durch den eingeführten Mindestlohn von 8,50 € wurde ein kleiner Schritt zur ausreichenden Bezahlung gleich gelagerter Arbeitstätigkeiten geschaffen. Allerdings reicht dieser Betrag nicht aus, um eine solide Alterssicherung für die Betroffenen aufzubauen. Eine gesetzliche Regelung, die diesen Tarif um mindestens 30 Prozent erhöht, wird unumgänglich sein. Dadurch kann vermieden werden, dass viele Menschen am Ende ihrer Arbeitszeit gezwungen sind, durch zusätzliche Nebentätigkeiten ihren Lebensbedarf zu decken. Wesentlich ist auch in diesem Zusammenhang die geordnete Integration von Zuwanderern und Asylsuchenden. Es besteht die Forderung nach schnellen und fairen Asylverfahren. Vorgelagerte Basisarbeit bildet dabei allerdings die Bekämpfung von Fluchtursachen im Herkunftsland und daraus resultierendes Umdenken in Wirtschaft und Industrialismus.
Als Fazit gilt folgende Aussage der Kandidatin: „Wir von der ÖDP wollen unser Möglichstes tun um auch ohne Lobbyismus und Firmenspenden den nachfolgenden Generationen ein lebenswertes Umfeld zu hinterlassen!“
(pm)
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